Herzlich willkommen!

Hier informieren wir Sie aktuell über die Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion.  

Hinweis: Die Fraktionssitzung mit öffentlicher Bürgersprechstunde findet regelmäßig Montags um 18.00h im Sitzungssaal des Rathauses (Bismarckstr. 21) statt. Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Am 28.11.2016 fällt die Fraktionssitzung mit Bürgersprechstunde aus.

Daneben stehen wir per Telefon oder Email und gerne auch "vor Ort" zur Verfügung.

Ihr Team der SPD Ennepetal

 

28.11.2016 in MdB und MdL

Bund entlastet Hagen und den südlichen EN-Kreis um 23,1 Millionen Euro pro Jahr

 

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag entschieden, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Hagen profitiert dabei mit rund 12,4 Millionen Euro, Gevelsberg und Schwelm mit jeweils rund 0,9 Millionen, Ennepetal mit 1,5 Millionen und Breckerfeld mit 137 000 Euro. Zudem erhält der Ennepe-Ruhr-Kreis rund 7,3 Millionen Euro. „Mit dem Gesetz wird endlich eines der vorrangigen Ziele des Koalitionsvertrags umgesetzt: Die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um fünf Milliarden Euro jährlich ab 2018“, zeigt sich Röspel erleichtert.
Die Verteilung erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Milliarden), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Milliarden) und Umsatzsteuer der Länder (eine Milliarde). „Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet“, betont Röspel, „dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.“
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer an das Land NRW fließen, aber ungeschmälert an die Kommunen weitergegeben werden. Dies habe die rot-grüne Landesregierung bereits im Juli beschlossen. Die übrigen Gelder fließen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die Kosten der Unterkunft direkt an die Kreise, Städte und Gemeinden.
Mit dem neuen Gesetz wurden zudem eine jährliche Integrationspauschale von je zwei Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder beschlossen sowie die vollständige Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte, arbeitslose Flüchtlinge in Höhe von voraussichtlich 2,6 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018. Zusammen mit der Erhöhung der sozialen Wohnungsbaumittel um je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018 kommt die beachtliche Summe von knapp 20 Milliarden Euro zustande, die bis 2019 an Länder und Kommunen fließen.
Röspel ist sicher: „Der Bund wird seiner Verantwortung sowohl im Bereich der Flüchtlingspolitik als auch bei der Entlastung der Kommunen von Sozialausgaben gerecht. Die SPD ist der verlässliche Partner der Kommunen.“

27.11.2016 in MdB und MdL

Haushalt 2017: Bund stärkt das Technisches Hilfswerk

 

Mit einem Fahrzeugprogramm von 100 Millionen Euro, einer Kampagne zur Helfer- und Nachwuchsförderung in Höhe von 3,2 Millionen Euro und einem Stellenhebungsprogramm wird das Technische Hilfswerk (THW) ab dem kommenden Jahr deutlich gestärkt. „Die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die sich auch in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis im THW engagieren, leisten eine hervorragende Arbeit. Auf Drängen der SPD wird dieses unverzichtbare Engagement vom Bund deutlich gestärkt“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel.
Bundesweit sind mehr als 80 000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im THW aktiv. „Die SPD hat sich darüber hinaus für eine Verbesserung der Stellenausstattung des THW eingesetzt“, ergänzt René Röspel, „mit den beschlossenen 150 neuen Stellen werden die hauptamtlichen Strukturen des THW gestärkt.“ Zusätzlich seien längerfristige Perspektiven und Beförderungsmöglichkeiten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geschaffen worden. Denn nur mit einer starken Personalstruktur könne das THW sein erstklassiges Engagement weiterhin erfolgreich fortführen, ist Röspel überzeugt.

23.11.2016 in Ortsverein

SPD-Ortsverein ehrte zahlreiche Jubilare mit vielen Ehrengästen

 

Die Jubilarehrung zu Ehren der Sozialdemokraten, die ihrer Partei über die Jahrzehnte die Treue gehalten haben, fand am Samstag, 19. November ab 15.00 Uhr in der Mehrzweckhalle in Hasperbach statt.

Der Vorsitzende, Dr.Johannes Ohlemüller, konnte vor zahlreichen Anwesenden prominente Gratulanten begrüßen, die sich zu Ehren der Jubilare ebenfalls eingefunden hatten:

MdL Hubertus Kramer, Landrat Olaf Schade sowie die Ennepetaler Bürgermeisterin Imke Heymann sind ebenso zu nennen wie der Ehrenvorsitzende der SPD, Peter Schnurbusch. Demokraten müssen zusammenhalten, sagte Ohlemüller unter dem Beifall der Versammelten, Amerika sei näher als mancher glaube.

Grüße von MdB René Röspel gab es ebenso auszurichten wie die der Ersten Bürgermeisterstellvertreterin, Anita Schöneberg, die einen anderen offiziellen Termin bei der Jugendfeuerwehr wahrnehmen musste.

Einen besonderen Akzent wusste der SPD-Chor zu setzen, der in makellosen Darbietungen die Versammelten mit Kampfliedern der Arbeiterklasse ebenso erfreute wie mit volkstümlichen Weisen. Der republikweit einzige Parteichor wurde geleitet von Anke Gockel Himmen.

In ihren Grußworten würdigten die Ehrengäste die Jubilare, und die Ennepetaler Bürgermeisterin wies zudem auf die Verdienste der Partei und ihrer prominenten Vertreter für die Stadt hin.

MdL Hubertus Kramer erläuterte in einem ausführlichen Grundsatzreferat den begonnenen Linksruck der Partei sowie ihr Mühen um die "Neue Mitte".

Nach weiteren musikalischen Einlagen des Chores erfolgte die Ehrung der Jubilare durch Ohlemüller und die Geschäftsführerin der SPD, Barbara Mittag.

Den Jubilaren, die krankheitsbedingt nicht teilnehmen konnten, galten die besten Wünsche der Versammelten.

Den abschließenden Höhepunkt setzten die Äußerungen der beiden Jubilare, die anschaulich verdeutlichten, wie sie vor einem halben Jahrhundert zur SPD gekommen waren.

Die ungezwungene Feier endete mit dem traditionellen Abschiedsgruß der deutschen und internationalen Sozialdemokratie, und einige Unverdrossene blieben noch zu lockerem Gespräch beisammen.

22.11.2016 in MdB und MdL

Röspel freut sich über zusätzliche Mittel für Forschung und Innovation

 

Der Etat des Wirtschaftsministeriums für 2017 wurde vom Haushaltsausschuss des Bundestages um 82 Millionen Euro für die Förderung von Forschung und Innovationen gegenüber der Regierungsvorlage erhöht. „Davon entfallen 30 Millionen auf die industrielle Gemeinschaftsforschung“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Die IGF sei ein seit 60 Jahren äußerst erfolgreiches, branchenübergreifendes und technologieoffenes Förderprogramm, das die Ergebnisse aus der Industrieforschung an den Markt bringt und eine enorme Hebelwirkung für Innovation und Wertschöpfung hat. Das habe er auch bei einer Tagung der Fachhochschule Südwestfalen in Iserlohn erfahren.
Vor allem das „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) bietet nach Röspels Überzeugung als technologieoffenes und unbürokratisches Förderprogramm gute Möglichkeiten, die Innovationskraft von Unternehmen zu stärken.
Der Haushaltsausschuss hat außerdem acht Millionen Euro im Etat des Wirtschaftsministeriums umgeschichtet und damit sichergestellt, dass das sehr erfolgreiche Modellvorhaben „go-digital“ 2017 zu einem bundesweiten Förderprogramm ausgebaut werden kann. Wie wichtig diese Initiative ist, hat Röspel beim Besuch der Hagener Schlosserei Röll festgestellt: „Der digitale Wandel hat das Geschäftsleben des erfahrenen Familienunternehmens mit rasanten Schritten verändert.“ Mit dem Förderprogramm werden Pilotprojekte in kleinen und mittleren Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft einschließlich des Handwerks gefördert. Im Mittelpunkt der Beratung bei der Firma Röll stehen die IT-Sicherheit und die Gewinnung von jungen Nachwuchskräften für das Schlosserhandwerk.
Die Digitalisierung werde auch den Mittelstand mehr verändern, als man sich heute vorstellen könne. Die Beschlüsse unterstreichen den hohen Stellenwert, den der Mittelstand und die Förderung von Forschung und Innovationen hat, sagt Röspel: „Wir stärken den Innovationsstandort Deutschland und sichern Wachstum und Beschäftigung.“

11.11.2016 in MdB und MdL

Auftrag erfüllt: Mittel für Migrationsdienste werden erhöht

 

Mitte September hörten die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack beim Besuch des Jugendmigrationsdienstes (JMD) der AWO in Gevelsberg den Hilferuf nach Aufstockung der Mittel für den schon stark überlasteten Dienst, der sich um die Integration junger Zuwanderer kümmert. Die beiden Abgeordneten versprachen, sich in Berlin dafür einzusetzen und können nun schon einen Erfolg verkünden: Auf Drängen der SPD sind die Mittel für die JMD um acht Millionen Euro gegenüber dem Regierungsentwurf erhöht worden, davon 6 Millionen speziell für die Beratung und Betreuung von Geflüchteten.
Die Zahl der Menschen, die jedes Jahr aus den unterschiedlichsten Ländern aus den unterschiedlichsten Gründen nach Deutschland gekommen sind, hat sich seit 2006 verdreifacht, 70 Prozent von ihnen sind jünger als 30. Das ist auch im Ennepe-Ruhr-Kreis zu sehen: Nahmen 2011 noch 199 junge Migranten den Jugendmigrationsdienst (JMD) im Ennepe-Ruhr-Kreis in Anspruch, der von der AWO betrieben, aber vom Bund finanziert wird, so waren es schon bis Mitte dieses Jahres mehr als 350. Doch die Zahl der JMD-Beschäftigten ist seit zehn Jahren unverändert: drei pädagogische Fachkräfte mit zweieinhalb Stellen sind für neun EN-Städte zuständig.

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