Herzlich willkommen!

Hier informieren wir Sie aktuell über die Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion.  Fraktionssitzung mit öffentlicher Bürgersprechstunde findet regelmäßig am Montag um 18.00h im Sitzungssaal (Altbau) des Rathauses statt. Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Am 23.05. findet keine Fraktionssitzung mit Bürgersprechstunde statt.

Daneben stehen wir per Telefon oder Email und gerne auch "vor Ort" zur Verfügung.

Ihr Team der SPD Ennepetal

 

19.05.2016 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung wählt neuen Ortsvereinsvorstand

 

Am heutigen Donnerstag fand öffentlich im Haus Ennepetal die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Ennepetal statt.

Der Vorsitzende Christian Zink konnte 47 wahlberechtigte Mitglieder begrüßen. Im Bericht des Vorstands sprach er die vergangene Bürgermeisterwahl an und berichtete über die sonstige Arbeit des Vorstands.

Der Fraktionsvorsitzende Volker Rauleff ging auf das aktuelle politische Geschehen aus Rat und Ausschüssen ein, der stv. Fraktionsvorsitzende stellte ausführlich das integrierte Handlungskonzept für die Ennepetaler Innenstadt vor. Es folgten Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften und des Kassierers. Der Ortsverein Ennepetal zählt aktuell 190 Mitgieder.

Es folgte eine vielschichtige und durchaus kritische Aussprache insbesondere zum Bericht des Ortsvereins.

Im Anschluss fanden turnusgemäß Wahlen statt, zum Versammlungsleiter wurde einstimmig Volker Rauleff gewählt.

Für das Amt des Vorsitzenden wurde Christian Zink vom Vorstand vorgeschlagen, aus der Versammlung Dr. Johannes Ohlemüller. Nach geheimer Wahl entfielen auf Christian Zink 23 Stimmen, auf Dr. Johannes Ohlemüller 22. Der gewählte Christian Zink nahm die Wahl jedoch nicht an, der zunächst unterlegene Dr. Johannes Ohlemüller erklärte im Anschluss seine Bereitschaft, das Amt zu übernehmen.

Aufgrund des turbulenten Wahlverlaufs stellte sich der ursprünglich für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden vorgeschlagene Uwe Schumacher (bislang Geschäftsführer) nicht zur Wahl. Die Versammlung schlug daraufhin Dr. Petra Kappe vor, die spontan ihre Bereitschaft erklärte. Nach geheimer Wahl wurde sie mit 36 Ja-Stimmen, einem Nein und vier Enthaltungen gewählt und nahm die Wahl an.

Bestätigt im Vorstand wurde Kassierer Christoph Lotz, Stellvertreter Peter Mooshofer. Neue Geschäftsführerin ist Barbara Mittag, Stellvertreter Günter Koretz.

Die Anzahl der Beisitzer wurde auf 10 erhöht. Gewählt wurden Reinhard Betge, Giuseppe Bianco, Sandra Bischoff, Florian Budnick, Gisela Dottschadis, Peter-Thomas Götz, Doris Günther, Annegret Kühnert, Adriana Rippel und Oliver Teske.

Im Anschluss wurden Kassenprüfer sowie diverse deligierte gewählt.

Die Sitzung wurde von einer kurzen, engagierten Ansprache des neuen Vorsitzenden Dr. Johannes Ohlemüller abgeschlossen. Hierin dankte er zunächst dem souveränen Versammlungsleiter und appelierte an alle Mitglieder, nun geschlossen und gemeinsam sich den weiteren Herausforderungen zu stellen.

Ausführliche Berichte sowie eine Vorstellung des neuen Vorstands folgen.

Elmar Herrmann

10.05.2016 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung der SPD Ennepetal am 19.05.2016

 

Der SPD-Ortsverein Ennepetal veranstaltet seine diesjährige Jahreshauptversammlung am Donnerstag, 19. Mai 2016 ab 18 Uhr im Tagungsraum I des Hauses Ennepetal, Gasstr. 10 in Ennepetal-Milspe. Auf dem Programm stehen neben den üblichen Rechenschaftsberichten des Vorstandes, der Fraktion und der Arbeitsgemeinschaften auch die turnusgemäßen Neuwahlen sämtlicher Vorstandsmitglieder vom Vorsitzenden bis zu den Beisitzern. Gäste sind wie immer herzlich willkommen.

Weitere Infos finden Sie hier...

09.05.2016 in MdB und MdL

Pflegereform ein wichtiger Schritt zum Besseren

 


Dass die Reform der Pflegeversicherung eine deutliche Verbesserung gegenüber der bisherigen Situation darstellt, darüber waren sich sowohl Experten als auch Besucher der Diskussion „Für eine gute und menschenwürdige Pflege“ einig, zu der die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack in das „Alte Stadtbad“ in Haspe eingeladen hatten. Aus den unterschiedlichen Sichtweisen heraus wurden aber auch weitere Anforderungen an die Pflegeversicherung formuliert.
Helga Kühn-Mengel, die Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Patienten und Pflegebedürftigen, gab einen kurzen Überblick über die aktuelle Pflegeversicherung und wie sich die Gesellschaft seit der Einführung vor 21 Jahren geändert hat: „Heute werden Hochaltrige von ihren ebenfalls schon alten Töchtern gepflegt.“ 1995 gab es etwas mehr als eine Million Pflegebedürftige, heute sind es mehr als 2,6 Millionen, und 2030 erwartet Kühn-Mengel schon 3,3 Millionen. Wichtigster Schritt der Reform: Ab 2017 werden nicht mehr nur körperliche, sondern auch psychische Einschränkungen wie Demenz als Pflege-Grund anerkannt. Außerdem fällt die „Minutenpflege“ weg: Bisher waren feste Zeiten für Tätigkeiten wie Waschen, Duschen oder Anziehen vorgegeben. Zeit für Gespräche mit den Patienten wird bisher nicht vergütet.
Die SPD habe auch durchgesetzt, dass Tarif-Erhöhungen für die Pflegekräfte künftig von der Pflegekasse ungekürzt bezahlt werden müssen, ergänzte Kühn-Mengel.
Genau das sei ein ganz wichtiger Schritt, sagte Esther Berg, Fachbereichsleiterin Soziale Dienste bei der AWO Ennepe-Ruhr, denn in den vergangenen zehn Jahren seien die Tariflöhne um 20 Prozent gestiegen, die Bezahlung durch die Kasse aber nur um sieben Prozent. Das habe manchen tariftreuen Pflegedienst an den Rand des Ruins getrieben. Andere Dienste bezahlten einfach viel weniger als den Tariflohn. Ein Unternehmensberater habe der AWO empfohlen, sich von den „teuren“, also besonders pflegebedürftigen Patienten zu trennen. Das lehne sie ab, sagte Esther Berg: „Wer, wenn nicht die AWO, soll sie dann pflegen?“
Ulrich Goldmann, Leiter des Helmut-Turck-Seniorenzentrums in Hagen-Helfe, sprach von der „größten Reform seit der Gründung der Pflegeversicherung“, sie löse aber nicht alle Probleme: „Wir brauchen vor allem Lösungen für den Fachkräftemangel.“ Außerdem brauche man ein Qualitäts-Management, bei dem „nicht vergessen wird, um wen es bei der Pflege eigentlich geht“. Bisher werde nur überprüft, ob die Dokumentation der Leistungen in Ordnung ist.
In der Diskussion wurde vor allem eine einheitliche Bezahlung der Pflege-Fachkräfte gefordert. Auch ein Mindestschlüssel für die Personalausstattung sei nötig. „Der Markt kann das Gesundheitswesen nicht regeln“, zeigte sich ein Besucher überzeugt. Das sah auch der Wittener Caritas-Geschäftsführer Hartmut Claes so: Seit einem Jahr gebe es auch die Möglichkeit einer kurzen Pflege nach einer schweren Krankheit, ohne dass der Patient dafür eine Pflegestufe brauche. „Das ist toll“, sagte Claes, „aber eine leere Hülle, weil die Pflegekassen dafür viel zu wenig bezahlen wollen."

30.04.2016 in Allgemein

Benefizkonzert "The Sound of Integration - Gemeinsam für Toleranz"

 

Gestern fand im Reichenbach-Gymnasium das Benefizkonzert "The Sound of Integration - Gemeinsam für Toleranz" statt. Organisiert wurde das Konzert von einer Gruppe Jugendlicher aus dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis. Florian Muth (Hauptschule Schwelm) und Luca Samlidis (RGE) waren für die Leitung des Projekts verantwortlich und gleichzeitig auch die Initiatoren. 
Mit dem Erlös dieser Veranstaltung möchten die Organisatoren lokale Sprach- und Integrationskurse in den Südkreisstädten unterstützen.

29.04.2016 in Ratsfraktion

Antrag zum Bestattungswesen

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal greift mit einem Antrag zum Bestattungswesen ein Anliegen auf, das viele Menschen in der Stadt bewegt:

Betr.: Bestattungswesen  

Sehr geehrte Frau Bürgermeister,  

die gesellschaftliche Veränderung macht auch bei den Friedhöfen keine Ausnahme. Sarg- und Urnenbestattungen sind die häufigsten Formen der Beisetzung. Zugleich zeigt sich ein Trend zu alternativen Bestattungsarten. Die individuellen Vorstellungen für die Ewige Ruhe werden vielfältiger und sollten nach Möglichkeit und im gesetzlichen Rahmen auf den städtischen Friedhöfen in Ennepetal zu verwirklichen sein, insbesondere auch dann, wenn in einer Grabstelle unterschiedliche Bestattungsformen gewünscht werden.  

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt beantragt daher nach der Übernahme des Voerder Friedhofs nicht nur die dortigen Regeln anzugleichen, sondern für alle städtischen Friedhöfe zu prüfen, inwieweit den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger besser entsprochen werden kann.  

Mit freundlichen Grüßen  

Volker Rauleff     

Farbe bekennen!

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