Herzlich willkommen!

Hier informieren wir Sie aktuell über die Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion.  

Hinweis: Die Fraktionssitzung mit öffentlicher Bürgersprechstunde findet regelmäßig Montags um 18.00h im Sitzungssaal des Rathauses (Bismarckstr. 21) statt. Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Die nächste Fraktionssitzung mit Bürgersprechstunde findet am 16.01.2017 statt.

Daneben stehen wir per Telefon oder Email und gerne auch "vor Ort" zur Verfügung.

Ihr Team der SPD Ennepetal

 

16.01.2017 in MdB und MdL

René Röspel lädt zum „Girls‘ Day“ nach Berlin ein

 

Auch in diesem Jahr gibt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel einem Mädchen aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) die Möglichkeit, den „Girls' Day/Mädchen-Zukunftstag“ mit ihm und der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude in Berlin zu verbringen.
Das Programm beginnt am Donnerstag, dem 27. April, um 8 Uhr mit einem gemeinsamen Frühstück. Bei einer Diskussionsrunde mit Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiterinnen erfahren die Mädchen alles über Beschäftigungsperspektiven von Frauen in der Politik, über berufliche Werdegänge von Politikerinnen sowie über gleichstellungs-, bildungs- und familienpolitische Konzepte der SPD-Bundestagsfraktion für Mädchen und Frauen. Mit dem Planspiel „PolitikParcours“ erleben die Mädchen an einem praktischen Beispiel den Gang der Gesetzgebung. Die Teilnahme an einer Plenarsitzung rundet das Programm ab.
Röspel organisiert und finanziert die An- und Abreise mit der Bahn und die Übernachtung in einem Hotel. Eine Bescheinigung zur Vorlage in der Schule wird auch ausgestellt.
Interessierte Mädchen aus Hagen oder dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis, die die 9. oder 10. Klasse besuchen (Mindestalter 14 Jahre), können sich per E-Mail an rene.roespel@bundestag.de bewerben. Wichtig ist, dass neben Name, Anschrift, Alter und Schule auch eine kurze Begründung geschrieben wird, warum der Abgeordnete sich für dieses Mädchen entscheiden soll. Einsendeschluss ist Mittwoch, der 25. Januar.
 

16.01.2017 in MdB und MdL

Röspel will Vorortversorgung durch stationäre Apotheken sicherstellen

 

Die Frage des Apotheken-Versandhandels beschäftigt die SPD-Bundestagsfraktion nun schon seit einigen Wochen, berichtet der heimische Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Uns geht es darum, eine gute Medikamentenversorgung für die Menschen vor Ort sicherzustellen. Niedergelassene Apotheken sind unverzichtbar für die Versorgung vor Ort und halten spezielle Dienste wie Not-, Nacht- oder Wochenendversorgung, Beratung und individuelle Arzneimittelherstellung vor.“ Dies zu erhalten sei der der SPD-Fraktion wichtig.
Ob aber der Versandhandel aufgehalten, ausreichend eingeschränkt oder sogar verboten werden kann, halte er eher für fraglich, meint Röspel. Auch in anderen Bereichen wie dem Einzelhandel stelle sich dieses Problem seit langem. Übersehen werden dürfe auch nicht, dass Versandhandel für chronisch Kranke vor allem in ländlichen Regionen sowohl von der Kostenersparnis als auch von der Logistik her von Vorteil sein kann und dieser einfache Weg auch nicht einfach abgeschnitten werden könne.
Um einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen, werde in der SPD-Fraktion auch über zusätzliche Vergütungen für die Aufrechterhaltung der besonderen Leistungen der Vorortversorgung der stationären Apotheken diskutiert.
Sobald ein Gesetzentwurf vorliegt, werde es mit großer Wahrscheinlichkeit auch eine Expertenanhörung geben, bei der die verschiedenen Akteure ihre Argumente vorbringen können. Röspel versichert: „Wir wollen am Ende zu einer guten und für alle tragfähigen Lösung kommen, die das Interesse der Patienten und Kunden im Blick hat und die gute Vorortversorgung durch stationäre Apotheken sicherstellt.“
 

16.01.2017 in MdB und MdL

Kinderrechte sollen endlich ins Grundgesetz

 

„Das waren zwei erfolgreiche Tage in Berlin“, freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete René Röspel: Nach einer intensiven Diskussion über innere Sicherheit hat die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Klausurtagung die Schwerpunkte für die politische Arbeit in diesem Jahr festgelegt. So soll das Recht auf Teilzeitarbeit verbessert und um das Recht zur Rückkehr in eine Vollzeitstelle ergänzt werden. Mit verschiedenen Maßnahmen sollen Familien gestärkt werden und die Managergehälter und -boni wieder in ein vernünftiges Verhältnis zum Einkommen von Arbeitnehmern gebracht werden.
Noch in dieser Legislaturperiode sollen Einkommen aus Kapital und Arbeit steuerlich gleichgestellt werden, berichtet Röspel: „Dazu wollen wir die Abgeltungssteuer zügig abschaffen.“ Steuerbetrug, Steuervermeidung und Geldwäsche seien nicht nur Straftaten, sondern gravierende Verstöße gegen Steuergerechtigkeit. Eine Harmonisierung der europäischen Unternehmenssteuern sei dringend notwendig, um Steuerdumping nach unten zu beenden. Auch innerhalb Deutschlands dürfe es keine Steueroasen geben.
Die Fraktion sprach sich auch dafür aus, die von der UNO schon 1989 verabschiedeten Kinderrechte endlich ins Grundgesetz zu schreiben. „Darüber würde ich mich besonders freuen“, sagt Röspel, der vor Jahren die Errichtung der Kinderrechte-Stelen am „Haus für Kinder“ im Hagener Ferdinand-David-Park unterstützt hatte: „Ich kenne keine andere Stadt in Deutschland, in der an zentraler Stelle die Bedürfnisse von Kindern und ihre Rechte lesbar sind.“ Kinderrechte sind bisher nur in vielen verschiedenen Gesetzen geregelt, weiß Röspel: „Kinderrechte gehören aber als Grundrechte ins Grundgesetz, denn das ist die Basis für unser gesamtes Rechtssystem.“ Jetzt müsse sich der Koalitionspartner „endlich einen Ruck geben“ und diesem Vorschlag zustimmen, fordert Röspel.

10.01.2017 in Landespolitik

Heute für die Stadt von morgen: Minister Groschek stellt Gutachten für eine anpassungsfähige Stadtentwicklung vor

 

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Wie müssen Städte gebaut sein, um für künftige klimatische Veränderungen gut gerüstet zu sein? Was sollte städtebaulich schon heute entschieden werden, damit die Kommunen in Zukunft besser gegen Extremwetter gewappnet sind? Wie kann zivilgesellschaftliches Engagement in Krisensituationen zielgerichtet eingesetzt werden? Unter anderem mit diesen Fragen beschäftigt sich das Gutachten „Resiliente Stadt – Zukunftsstadt“, das Stadtentwicklungsminister Michael Groschek jetzt vorgestellt hat. Erarbeitet wurde das Gutachten vom Stadtentwicklungsministerium gemeinsam mit dem Wuppertal Institut und plan+rist consult.

Hintergrund des Gutachtens sind die vielfältigen sozialen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen für die Städte, welche die Entwicklung nachhaltiger und zukunftsweisender Handlungsansätze in Stadtentwicklung, Stadtplanung und Städtebau erfordern. Mit dem Ansatz der resilienten Stadtentwicklung wird die Fähigkeit von Städten beschrieben, diesen gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen gegenüber robust und anpassungsfähig zu sein.

„Stadtentwicklung ist eine auf die Zukunft gerichtete Aufgabe“, sagte Minister Groschek anlässlich der Veröffentlichung. „Mit dem Gutachten greifen wir Zukunftsfragen der Städte auf und geben Anregungen, wie die Kommunen gegenüber gegenwärtigen und zukünftigen Anforderungen widerstands- und anpassungsfähiger werden können.“

Städte können beispielsweise Planungshinweiskarten zur klimagerechten Stadtentwicklung erstellen, wie u. a. die Stadt Essen für ihren Innenstadtbereich. Diese Karten bilden die gegenwärtige stadtklimatische Situation ab, ermöglichen die Modellierung von Klima-Szenarien und geben Hinweise für die Optimierung von Planungs- und Bauprozessen. Einen weiteren Ansatz zur Klimaanpassung stellen multifunktionale Flächennutzungskonzepte dar. Umgesetzt hat ein solches Konzept die Stadt Gelsenkirchen in der Siedlung Küppersbusch. Hier dient die Grünachse gleichzeitig als Spiel-, Frei- und Versickerungsfläche.

Das Gutachten thematisiert neben der Klimaanpassung Ansätze zur Bewältigung des demographischen Wandels sowie des Strukturwandels. Für die Handlungsfelder Stadtklima, Hitzebelastung und Lebensqualität, sommerliche Extremwetter, Wasserinfrastrukturen in der Stadt, sozialorientierte Wohnraumversorgung und bürgerschaftliches Engagement werden Resilienz-Kriterien benannt und Empfehlungen für die resiliente Stadtentwicklung formuliert.

„Das Gutachten zeigt, wie wichtig integrierte und flexible Planungsprozesse sind, für die wir mit dem gelebten Ansatz der integrierten Stadt- und Quartiersentwicklung hier in Nordrhein-Westfalen bereits einen wichtigen Grundstein für eine zukunftsfeste Stadtentwicklung gelegt haben“, so Minister Groschek.

Das Gutachten „Resiliente Stadt – Zukunftsstadt“ ist digital abrufbar: http://www.mbwsv.nrw.de/service/downloads/Stadtentwicklung/Forschungsgutachten-Resiliente-Stadt---Zukunftstadt.pdf

21.12.2016 in Ortsverein

Herzliche Einladung zum 12. Winterfrühstück der SPD

 

im Vereinsheim der Voerder Schützen am Helkenberg am Sonntag, 22.01.2017

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der SPD Ennepetal,

gemeinsam wollen wir das neue Jahr 2017 begrüßen, uns wieder unserem gemütlichen Frühstück/Brunch treffen und miteinander "klönen". Insbesondere sind die Neumitglieder auf das herzlichste eingeladen, um uns kennenzulernen.

Der Kostenbeitrag liegt bei 7,00€ pro Person. Er wird an Ort und Stelle von unserem Kassenwart eingesammelt.

Es wird um Anmeldung (gerne auch über das Kontaktformular) bis zum 16.01.2017 gebeten.

Sollte ein Fahrdienst benötigt werden, gebt dies bitte bei der Anmeldung an. Falls Ihr jemand aus Eurem Bekanntenkreis mitbringen möchtet, der noch nicht in unserer SPD mitmacht, freuen wir uns sehr darüber.

Bis spätestens zum 22. Januar, ein frohes Fest und guten Rutsch ins neue Jahr

Johannes Ohlemüller

Vorsitzender 

Farbe bekennen!

Mitmachen bei der SPD

Alle Termine öffnen.

22.01.2017, 10:00 Uhr 12. SPD-Winterfrühstück

Alle Termine

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