Herzlich willkommen!

Hier informieren wir Sie aktuell über die Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion.  

Hinweis: Die Fraktionssitzung mit öffentlicher Bürgersprechstunde findet regelmäßig Montags um 18.00h im Sitzungssaal des Rathauses (Bismarckstr. 21) statt. Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Hinweis: Am Rosenmontag (27.02.2017) findet keine Fraktionssitzung mit Bürgersprechstunde statt.

Daneben stehen wir per Telefon oder Email und gerne auch "vor Ort" zur Verfügung.

Ihr Team der SPD Ennepetal

 

26.02.2017 in Ortsverein

Einladung zum SPD-Stammtisch

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten an den "SPD Stammtisch" erinnern, der jeden ersten Mittwoch im Monat stattfindet,
Diesmal treffen wir uns in der Gaststätte "Zur Butt", Büttenberger Straße 22ab 19.00 Uhr.
Das wird kein politischer Aschermittwoch mit "starken Sprüchen" - wir wollen unter Genossen und Freunden über die Dinge sprechen, die uns wichtig sind.

Allen noch ein schönes Wochenende und
bis Mittwoch!

Johannes Ohlemüller
- Vorsitzender -

23.02.2017 in MdB und MdL

Röspel lädt Schülerzeitungs-Redakteur nach Berlin ein

 

Um das Zusammenspiel von Medien und Politik geht es bei den Jugendpressetagen, zu denen die SPD-Bundestagsfraktion vom 17. bis 19. Mai nach Berlin einlädt. Der heimische Abgeordnete René Röspel fordert Schülerzeitungs-Redakteurinnen und –Redakteure seinem Wahlkreis auf, sich bei ihm um die Teilnahme zu bewerben.
Die Jugendpressetage bieten eine Gelegenheit für junge Menschen mitzuerleben, wie Nachrichten entstehen und Medien über Politik berichten. Sie bekommen dabei sowohl einen Einblick in die Arbeit von Journalisten als auch in den Arbeitsalltag der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. „Gerade in der heutigen ,postfaktischen‘ Zeit ist es wichtig, dass junge Menschen selbst erleben, wie Demokratie und Medien funktionieren“, meint Röspel. Die Jugendlichen werden den Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann in einer Pressekonferenz Fragen stellen, die Pressestelle im Willy-Brandt-Haus und den Rundfunk Berlin-Brandenburg besuchen, nehmen an einem Abend mit den Abgeordneten teil und lernen Hauptstadt-Journalisten kennen.
Die Teilnahme ist für die Jugendlichen kostenfrei.
Interessierte aus Hagen und dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis zwischen 16 und 20 Jahren können sich per Mail an rene.roespel@bundestag.de bewerben. Wichtig ist, dass neben Name, Anschrift, Alter und Schule auch eine kurze Begründung geschrieben wird, warum der Abgeordnete sich für diesen jungen Menschen entscheiden soll, und eine Schülerzeitung als PDF beigefügt wird.
Einsendeschluss ist der 17. März.

17.02.2017 in MdB und MdL

Polizisten und Rettungskräfte besser schützen

 

Tätliche Angriffe gegen Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungssanitäter werden in Zukunft härter sanktioniert. Das sieht ein Gesetz vor, das der Bundestag in erster Lesung beraten hat. „Solche Taten können bald mit Gefängnisstrafen bis zu fünf Jahren geahndet werden“, berichtet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, der noch vor kurzem mit der Gewerkschaft der Polizei im Ennepe-Ruhr-Kreis auch über dieses Thema gesprochen hatte.
Rund 65.000 Polizisten sind 2015 Opfer von Gewalttaten geworden, weiß Röspel aus der Kriminalstatistik: „Solche Angriffe sind Angriffe auf uns alle und auf unseren Rechtsstaat.“ Deshalb sei es notwendig, Polizisten und Rettungskräfte besser vor solchen Gewalttaten zu schützen. Neben einer Imagekampagne für die Polizei und dem vermehrten Einsatz von bodycams solle deshalb auch der strafrechtliche Rahmen erweitert werden.
Der bisherige Paragraf 113 des Strafgesetzbuches bestraft Attacken gegen Polizisten nur, wenn sie „Vollstreckungshandlungen“ ausüben. Gerade bei Streifengängen oder Verkehrskontrollen gilt diese Regelung nicht. Das soll durch das neue Gesetz geändert werden. Zudem wird der strafrechtliche Schutz auch auf Rettungskräfte erweitert. „Angriffe auf Rettungssanitäter, wie leider auch in Hagen bereits vorgekommen, sind nicht nur Ausdruck mangelnden Respekts und Menschlichkeit, sondern eine Gefahr für Leib und Leben der Rettungskräfte und der Hilfsbedürftigen“, empört sich Röspel. Über die gesetzlichen Maßnahmen hinaus seien aber auch die Gesellschaft und Familien aufgefordert, Respekt vor Leib und Leben von Menschen als unverzichtbarer Grundwert des Zusammenlebens zu vermitteln.

10.02.2017 in Ratsfraktion

Christoph Lotz zum 2. stv. Fraktionsvorsitzenden gewählt

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal hat Christoph Lotz in geheimer Wahl zum 2. stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Christoph Lotz ist langjähriges, direkt gewähltes SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Feuerschutz und Ordnungswesen.

Die Wahl fand in der internen Fraktionssitzung vom 06.02.2017 statt. 

08.02.2017 in MdB und MdL

Kapschack und Röspel unterstützen Strafverschärfung für Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte

 

Die Personalsituation bei der Polizei, aber auch der geringer werdende Respekt und die zunehmende Gewalt gegen die uniformierten Beamten standen im Mittelpunkt eines Gesprächs, zu dem sich die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel (Südkreis) und Ralf Kapschack (Nordkreis) mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Schwelmer Kreishaus trafen. „Wir stehen vor einer großen Pensionierungswelle“, sagte die GdP-Kreisvorsitzende Tanja Wallenfels, „damit geht ein Erfahrungsschatz verloren, vor allem bei der Kripo.“
Dies sei vor allem Folge der vor Jahrzehnten begonnen Personalkürzungen, machte Personalrat Stefan Mersdorf deutlich: „Wir haben nur noch junge und alte Polizisten, das mittlere Alter fehlt ganz.“ Röspel sah dies als Folge des „schlanken Staates“. Sicherheit habe ihren Preis, ergänzte Kapschack. GdP-Geschäftsführer Benjamin Schmidt machte darauf aufmerksam, dass die vielen Wechselschichten der Polizisten auf Dauer krank machen. Das werde noch schlimmer, wenn die europäische Arbeitszeitverordnung nun auch bei der EN-Polizei durchgesetzt würde, weil noch weniger Zeit zur Regeneration bleib: „Das geht an die Substanz“. Wenn nicht mindestens fünf Prozent mehr Personal eingestellt werde, müsse die Arbeit in einigen Bereichen reduziert werden, befürchtet Wallenfels.
Die zunehmende Respektlosigkeit vor allem bei jungen Menschen sei „der reine Wahnsinn“, sagte die GdP-Vorsitzende. Röspel und Kapschack stellten den Gesetzentwurf von Justizminister Maas vor, der künftig auch den tätlichen Angriff auf Polizisten und Rettungskräfte unter Strafe stellen will. Die Ursachen „liegen woanders“, waren sich Polizisten und Politiker einig, die Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungssanitäter, aber auch Lehrer seien die Leidtragenden.
 

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„Sicherheit hat ihren Preis“ bezieht sich nicht nur auf die Tarifverhandlungen, waren sich (von links) Personalrat Stefan Mersdorf, GdP-Kreisvorsitzende Tanja Wallenfels, die beiden Bundestagsabgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack sowie GdP-Geschäftsführer Benjamin Schmidt beim Gespräch im Schwelmer Kreishaus einig.

Farbe bekennen!

Mitmachen bei der SPD

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01.03.2017, 19:00 Uhr - 01.03.2017 SPD-Stammtisch

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