Herzlich willkommen!

Hier informieren wir Sie aktuell über die Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion.  

Hinweis: Die Fraktionssitzung mit öffentlicher Bürgersprechstunde findet regelmäßig Montags um 18.00h im Sitzungssaal des Rathauses (Bismarckstr. 21) statt. Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Daneben stehen wir per Telefon oder Email und gerne auch "vor Ort" zur Verfügung.

Ihr Team der SPD Ennepetal

 

17.02.2017 in MdB und MdL

Polizisten und Rettungskräfte besser schützen

 

Tätliche Angriffe gegen Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungssanitäter werden in Zukunft härter sanktioniert. Das sieht ein Gesetz vor, das der Bundestag in erster Lesung beraten hat. „Solche Taten können bald mit Gefängnisstrafen bis zu fünf Jahren geahndet werden“, berichtet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, der noch vor kurzem mit der Gewerkschaft der Polizei im Ennepe-Ruhr-Kreis auch über dieses Thema gesprochen hatte.
Rund 65.000 Polizisten sind 2015 Opfer von Gewalttaten geworden, weiß Röspel aus der Kriminalstatistik: „Solche Angriffe sind Angriffe auf uns alle und auf unseren Rechtsstaat.“ Deshalb sei es notwendig, Polizisten und Rettungskräfte besser vor solchen Gewalttaten zu schützen. Neben einer Imagekampagne für die Polizei und dem vermehrten Einsatz von bodycams solle deshalb auch der strafrechtliche Rahmen erweitert werden.
Der bisherige Paragraf 113 des Strafgesetzbuches bestraft Attacken gegen Polizisten nur, wenn sie „Vollstreckungshandlungen“ ausüben. Gerade bei Streifengängen oder Verkehrskontrollen gilt diese Regelung nicht. Das soll durch das neue Gesetz geändert werden. Zudem wird der strafrechtliche Schutz auch auf Rettungskräfte erweitert. „Angriffe auf Rettungssanitäter, wie leider auch in Hagen bereits vorgekommen, sind nicht nur Ausdruck mangelnden Respekts und Menschlichkeit, sondern eine Gefahr für Leib und Leben der Rettungskräfte und der Hilfsbedürftigen“, empört sich Röspel. Über die gesetzlichen Maßnahmen hinaus seien aber auch die Gesellschaft und Familien aufgefordert, Respekt vor Leib und Leben von Menschen als unverzichtbarer Grundwert des Zusammenlebens zu vermitteln.

10.02.2017 in Ratsfraktion

Christoph Lotz zum 2. stv. Fraktionsvorsitzenden gewählt

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal hat Christoph Lotz in geheimer Wahl zum 2. stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Christoph Lotz ist langjähriges, direkt gewähltes SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Feuerschutz und Ordnungswesen.

Die Wahl fand in der internen Fraktionssitzung vom 06.02.2017 statt. 

08.02.2017 in MdB und MdL

Kapschack und Röspel unterstützen Strafverschärfung für Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte

 

Die Personalsituation bei der Polizei, aber auch der geringer werdende Respekt und die zunehmende Gewalt gegen die uniformierten Beamten standen im Mittelpunkt eines Gesprächs, zu dem sich die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel (Südkreis) und Ralf Kapschack (Nordkreis) mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Schwelmer Kreishaus trafen. „Wir stehen vor einer großen Pensionierungswelle“, sagte die GdP-Kreisvorsitzende Tanja Wallenfels, „damit geht ein Erfahrungsschatz verloren, vor allem bei der Kripo.“
Dies sei vor allem Folge der vor Jahrzehnten begonnen Personalkürzungen, machte Personalrat Stefan Mersdorf deutlich: „Wir haben nur noch junge und alte Polizisten, das mittlere Alter fehlt ganz.“ Röspel sah dies als Folge des „schlanken Staates“. Sicherheit habe ihren Preis, ergänzte Kapschack. GdP-Geschäftsführer Benjamin Schmidt machte darauf aufmerksam, dass die vielen Wechselschichten der Polizisten auf Dauer krank machen. Das werde noch schlimmer, wenn die europäische Arbeitszeitverordnung nun auch bei der EN-Polizei durchgesetzt würde, weil noch weniger Zeit zur Regeneration bleib: „Das geht an die Substanz“. Wenn nicht mindestens fünf Prozent mehr Personal eingestellt werde, müsse die Arbeit in einigen Bereichen reduziert werden, befürchtet Wallenfels.
Die zunehmende Respektlosigkeit vor allem bei jungen Menschen sei „der reine Wahnsinn“, sagte die GdP-Vorsitzende. Röspel und Kapschack stellten den Gesetzentwurf von Justizminister Maas vor, der künftig auch den tätlichen Angriff auf Polizisten und Rettungskräfte unter Strafe stellen will. Die Ursachen „liegen woanders“, waren sich Polizisten und Politiker einig, die Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungssanitäter, aber auch Lehrer seien die Leidtragenden.
 

Foto:
„Sicherheit hat ihren Preis“ bezieht sich nicht nur auf die Tarifverhandlungen, waren sich (von links) Personalrat Stefan Mersdorf, GdP-Kreisvorsitzende Tanja Wallenfels, die beiden Bundestagsabgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack sowie GdP-Geschäftsführer Benjamin Schmidt beim Gespräch im Schwelmer Kreishaus einig.

06.02.2017 in MdB und MdL

Röspel ruft zur Teilnahme auf: Welches Europa wollen wir?

 

Mit einer „Bürgerwerkstatt Außenpolitik“ will das Auswärtige Amt seine Themenreihe „Welches Europa wollen wir?“ abschließen. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel ruft alle Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren in seinem Wahlkreis auf, sich um die Teilnahme am 10. März zu bewerben: „Es wird keine langen Vorträge geben. Stattdessen werden Sie in Gruppen von zwölf Personen mit Experten aus dem Auswärtigen Amt diskutieren.“ Die Ideen und Ergebnisse der Gruppen werden anschließend Außenminister Sigmar Gabriel persönlich vorgestellt.
Europa wirkt geschwächt von Krisen und Meinungsverschiedenheiten. Doch wie geht es weiter? Und was kann jeder von uns für die Verständigung in Europa tun? Um diese Fragen geht es bei der Bürgerwerkstatt, zu der das Auswärtige Amt und die Stiftung Mercator einladen. Fließende Deutschkenntnisse sind Voraussetzung für die Teilnahme, weiß Röspel: „Da es nur Platz für 120 Personen gibt, werden die Teilnehmer aus allen bis zum 15. Februar eingegangenen Bewerbungen ausgewählt.“ Reisekosten nach Berlin und zurück sowie Unterkunftskosten werden erstattet.
Bewerben kann man sich unter http://application.stiftung-mercator.de/buergerwerkstatt/.

06.02.2017 in MdB und MdL

René Röspel lädt zum „Girls‘ Day“ nach Berlin ein

 

Auch in diesem Jahr gibt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel einem Mädchen aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) die Möglichkeit, den „Girls' Day/Mädchen-Zukunftstag“ mit ihm und der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude in Berlin zu verbringen.
Das Programm beginnt am Donnerstag, dem 27. April, um 8 Uhr mit einem gemeinsamen Frühstück. Bei einer Diskussionsrunde mit Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiterinnen erfahren die Mädchen alles über Beschäftigungsperspektiven von Frauen in der Politik, über berufliche Werdegänge von Politikerinnen sowie über gleichstellungs-, bildungs- und familienpolitische Konzepte der SPD-Bundestagsfraktion für Mädchen und Frauen. Mit dem Planspiel „PolitikParcours“ erleben die Mädchen an einem praktischen Beispiel den Gang der Gesetzgebung. Die Teilnahme an einer Plenarsitzung rundet das Programm ab.
Röspel organisiert und finanziert die An- und Abreise mit der Bahn und die Übernachtung in einem Hotel. Eine Bescheinigung zur Vorlage in der Schule wird auch ausgestellt.
Interessierte Mädchen aus Hagen oder dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis, die die 9. oder 10. Klasse besuchen (Mindestalter 14 Jahre), können sich per E-Mail an rene.roespel@bundestag.de bewerben. Wichtig ist, dass neben Name, Anschrift, Alter und Schule auch eine kurze Begründung geschrieben wird, warum der Abgeordnete sich für dieses Mädchen entscheiden soll. Einsendeschluss ist Mittwoch, der 15. Februar.

Farbe bekennen!

Mitmachen bei der SPD

Besucher:407105
Heute:11
Online:2