Herzlich willkommen!

Hier informieren wir Sie aktuell über die Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion.  

Hinweis: Die Fraktionssitzung mit öffentlicher Bürgersprechstunde findet regelmäßig Montags um 18.00h im Sitzungssaal des Rathauses (Bismarckstr. 21) statt. Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Die nächste Fraktionssitzung mit Bürgersprechstunde findet am 08.05.2017 statt.

Daneben stehen wir per Telefon oder Email und gerne auch "vor Ort" zur Verfügung.

Ihr Team der SPD Ennepetal

 

28.04.2017 in Ortsverein

Wahlkampf macht Spaß

 

Die Landtagswahl am 14. Mai rückt näher. Wir werben für unsere Spitzenkandidatin Hannelore Kraft und unseren Abgeordneten Hubertus Kramer, und wir haben Spaß dabei. An den Markttagen in Milspe, donnerstags von 10 bis 12 Uhr, und in Voerde, dienstags von 15 bis 17 Uhr, stehen wir mit unserem Pavillon und Informationen zum Bürgergespräch bereit. Kugelschreiber, Blocks und Einkaufschips als kleine Präsente helfen ins Gespräch zu kommen. Oft ist es nur die Erinnerung, dass am 14. Mai gewählt wird und dass jede Stimme zählt. Oft ergibt sich auch ein Gespräch über die bessere Wahl und über Politik im allgemeinen. Fragen zur Briefwahl zeigen uns, dass auch ganz grundlegender Informationsbedarf über die praktischen Dinge beim Wählen besteht. Wir erfahren viel Zuspruch für unsere Kandidaten und unsere Wahlaussagen. Hubertus Kramer hat uns schon einmal in Milspe unterstützt, am 2. Mai will er in Voerde dabei sein. Wir freuen uns über jeden, der dazukommt. Auch am 10. Mai, wenn Hannelore Kraft nach Ennepetal kommt, bauen wir ab 15 Uhr unseren Infostand am Markt in Milspe auf.
 

28.04.2017 in MdB und MdL

Steuersenkung trifft vor allem unsere Städte

 

Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro, wie sie Bundeskanzlerin Merkel angekündigt hat, hält der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel für völlig falsch: „Ein Großteil der Steuerzahler hat nichts davon.“ Das Steuergeschenk der Kanzlerin würde stattdessen die Städte und Kreise in NRW mit 750 Millionen Euro weniger Einnahmen belasten, ist Röspel sicher: „Das kann Hagen genau so wenig verkraften wie die Städte im Ennepe-Ruhr-Kreis.“
Die Folgen wären nach Röspels Ansicht weitere drastische Kürzungen bei den städtischen Aufgaben oder starke Erhöhungen bei allen Gebühren, worunter vor allem Geringverdiener zu leiden hätten. Dass die Kanzlerin gleichzeitig neue Förderprogramme für die Städte angekündigt hatte, seien „olle Kamelle“, wirft der Sozialdemokrat ein, denn die seien auf Drängen der SPD längst Tatsache.
Laut einer Statistik des Finanzministeriums von 2010 – neuere Zahlen gibt es noch nicht –zahlten knapp 15 von 50 Millionen Einkommensbeziehern keine Lohn- oder Einkommensteuer, weil sie gerade so viel verdienten, wie durch die lebensnotwendigen Freibeträge unversteuert bleiben. Für Röspel steht deshalb fest: „Eine Steuersenkung kommt entgegen allen Beteuerungen von Merkel und Schäuble nur den Besser- und Bestverdienenden zugute.“
Um die Infrastruktur zu erhalten und die beste Bildung in den Städten zu sichern, sei eine Entlastungen von den Sozialausgaben und Altschulden sowie eine Stärkung der Investitionskraft nötig, meint René Röspel und fordert: „Statt Großverdienern Steuern zu schenken, sollten Merkel und Schäuble lieber dafür sorgen, dass große globale Konzerne endlich in Deutschland mindestens genau so viel Steuern bezahlen wie der Handwerker vor Ort.“

24.04.2017 in MdB und MdL

Röspel lädt ein: Europa gemeinsam stark machen

 

Zu einem Informations- und Diskussions-Abend zum Thema „Ein soziales Europa als Antwort auf die Krise der EU“ laden die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack am Dienstag, dem 2. Mai, um 18 Uhr in das „Alte Stadtbad“ in Haspe, Berliner Straße 115, ein. Axel Schäfer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, spricht zunächst über „Antworten auf Ungleichheiten und Nationalismen in der EU“ und stellt sich dann den Fragen der Besucher.
Die Europäische Union als einzigartiges europäisches Gesellschaftsmodell, das Freiheit und Sicherheit, Solidarität und Verantwortung miteinander verknüpft, ist in einer zunehmend instabilen Weltordnung unter Druck geraten. „Die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise haben Arbeitslosigkeit und Armut in vielen Mitgliedstaaten steigen lassen und zu einem Vertrauensverlust bei den Bürgerinnen und Bürgern geführt“, sagen nicht nur Röspel und Kapschack: „Wir wollen jedoch die Europäische Union weiterentwickeln. Sie ist unser Garant für Frieden, Demokratie, Freiheit, Solidarität und Wohlstand.“ Es gelte Gleichheit, Fairness und soziale Gerechtigkeit unter den Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zu fördern. An diesem Abend soll es vor allem um die Frage gehen, was man in Europa besser machen kann.
Der Eintritt ist frei. Zur besseren Planung bitten die Abgeordneten aber darum, sich anzumelden, entweder auf der Homepage www.roespel.de oder im Wahlkreisbüro unter Telefon 02331/919458.

18.04.2017 in MdB und MdL

Neues Gesetz: Gaffen ist kein Kavaliersdelikt

 

Vor fast genau einem Jahr kam es am Hagener Hauptbahnhof zu einem furchtbaren Unfall. Ein kleines Mädchen, das bei Rot über die Ampel lief, wurde von einem Auto erfasst und schwer verletzt. „Was dann passierte, ist mehr als beschämend“, erinnert sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: Hunderte Gaffer sammelten sich an der Unfallstelle, um das Geschehen mit ihren Smartphones zu filmen und behinderten dadurch den Rettungseinsatz sowie die Landung des Rettungshubschraubers massiv. Nur wenige Wochen später hatte die Polizei in Hagen nach einem Unfall erneut schwere Probleme mit Gaffern. Erst der Einsatz eines Polizeihundes konnte die Schaulustigen vertreiben. Ein neues Gesetz soll das Gaffen an Unfallorten nun unter Strafe stellen.
„Für so ein Verhalten kann kein normal denkender Mensch auch nur ansatzweise Verständnis haben“, sagt Röspel. Nicht zuletzt wegen der Vorkommnisse in Hagen sei es ganz besonders wichtig, dass die Politik reagiert. Darum solle noch in dieser Wahlperiode ein neuer Straftatbestand für Gaffer eingeführt werden.
Wer Rettungskräfte behindert, gefährdet die Rettung der Opfer, deshalb werde sich nach dem geplanten neuen Paragrafen des Strafgesetzbuches jeder strafbar machen, der bei Unglücksfällen eine Person, die Hilfe leisten will, behindert. Auch das bereits bestehende Verbot des Fotografierens und Zur-Schau-Stellens von Unfallopfern werde erweitern. „Gaffen darf kein Kavaliersdelikt sein“, meint Röspel. 

07.04.2017 in Ortsverein

Die Ennepetaler SPD: An der Seite der Jugendlichen

 

Die Jahreshauptversammlung der Ennepetaler SPD zeigte die wirkliche Geschlossenheit der Partei, die sich in informativen Berichten aus den Arbeitsgemeinschaften ebenso zeigte, wie in solidarisch geführten Debatten.

 

Ein besonderes Zeichen der Verbundenheit mit den Jugendlichen wurde daran deutlich, dass ein von der ersten Bürgermeisterstellvertreterin Anita Schöneberg gestellter Antrag die völlige Zustimmung aller Anwesenden gefunden hat.

Alle Anwesenden unterschrieben ausnahmslos, dass Ihrer Auffassung nach der Bezirksschülervertretung beratender Sitz und Stimme im Ennepetaler Schulausschuss zu gewähren sei.

 

Der Antrag wurde mitsamt den Originalunterschriften Frau Bürgermeisterin Heymann zugesendet, so dass er damit den zuständigen Gremien zur Entscheidung vorliegt.

Als SPD sind wir gespannt darauf, welche anderen Ratsfraktionen sich dazu entschließen werden, dieses eigentlich selbstverständliche Anliegen zu unterstützen.

 

Johannes Ohlemüller

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