Herzlich willkommen!

Hier informieren wir Sie aktuell über die Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion.  Fraktionssitzung mit öffentlicher Bürgersprechstunde findet regelmäßig am Montag um 18.00h im Sitzungssaal (Altbau) des Rathauses statt. Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Daneben stehen wir per Telefon oder Email und gerne auch "vor Ort" zur Verfügung.

Ihr Team der SPD Ennepetal

 

29.06.2016 in MdB und MdL

Röspel begrüßt Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen

 

Das Bundeskabinett hat am Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Zwar enthalte das Gesetz im Vergleich zum Referentenentwurf bereits weitere Verbesserungen, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, allerdings sehe er noch weiteren Ergänzungsbedarf. Im parlamentarischen Verfahren werde sich die SPD-Bundestagsfraktion für weitere Verbesserungen im Sinne der Betroffenen einsetzen.
Das Bundesteilhabegesetz sei eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode. Ziel sei es, mehr Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Die neuen Regelungen zum Eigenbeitrag, der bei Leistungen der Eingliederungshilfe gezahlt werden muss, befreie sowohl das Einkommen als auch das Vermögen eines Partners oder einer Partnerin vollständig von der Anrechnung. Das sei ein wirklich wichtiger Schritt, damit Menschen mit Behinderungen endlich Ehen und Lebenspartnerschaften eingehen können, ohne dass dies zu erheblichen finanziellen Einschnitten führt.
Für erwerbstätige Personen, die gleichzeitig Leistungen der Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege beziehen, werden künftig außerdem grundsätzlich nur die neuen Anrechnungsregelungen der Eingliederungshilfe gelten. Damit können sie ab dem Jahr 2017 bis zu 27 600 Euro und ab 2020 etwa 50 000 Euro anrechnungsfrei ansparen, während es heute nur 2600 Euro sind, weiß Röspel: „Das Bundesteilhabegesetz ist damit ein großer Schritt mit deutlichen Verbesserungen und der Einstieg, um Menschen mit Assistenzbedarf aus der Sozialhilfe zu holen.“

21.06.2016 in MdB und MdL

Unkonventionelles Fracking wird verboten

 

Unkonventionelles Fracking wird verboten! Darüber freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Das Gesetz, das in den Koalitionsfraktionen auf Druck der SPD durchgesetzt wurde, kann am Freitag im Bundestag beschlossen werden.“ Die bestehende Erdgasförderung in Deutschland werde dadurch sauber.
Für die SPD sei immer klar gewesen, dass die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben muss. „Diese Prämisse werden wir jetzt umsetzen“, sagt Röspel. In allen Einzugsgebieten von Wasserentnahmestellen sowie in Talsperren und natürlichen Seen, die zur öffentlichen Wasserversorgung dienen, ferner in Wasserschutz- und Heilquellenschutzgebieten werde Fracking jeglicher Art generell ausgeschlossen.
Das Gesetz regele darüber hinaus einen wirksamen Schutz für Mensch und Umwelt. Sämtliche Umweltstandards beim seit den 1960-er Jahren betriebenen „normalen“ konventionellen Fracking würden nun erheblich verbessert. Unkonventionelles Fracking werde lediglich an maximal vier Stellen in Deutschland zu wissenschaftlichen Zwecken zugelassen. Aber nur, wenn das betroffene Bundesland zuvor zugestimmt hat. „Das wird es mit Hannelore Kraft und der SPD in NRW nicht geben!“, ist Röspel sicher. Am Ende der wissenschaftlichen Forschung habe der Deutsche Bundestag das letzte Wort. Auch das sei ein Erfolg der SPD.

09.06.2016 in Ortsverein

SPD-Ortsverein bestätigt Dr. Johannes Ohlemüller als neuen Vorsitzenden

 

Am heutigen Abend fand erneut eine Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins im Haus Ennepetal statt. Diese war erforderlich, da in der letzten Versammlung nach dem Verzicht des gewählten Christian Zink der zunächst unterlegene Kandidat Johannes Ohlemüller zum Vorsitzenden erklärt wurde. Hier wäre ein neuer Wahlgang erforderlich gewesen.

Zu Beginn der Sitzung ergriff der Ehrenvorsitzende Peter Schnurbusch das Wort und äußerte sein Bedauern über die Umstände der letzten Versammlung.

Im Anschluss konnte unter der Leitung von Dr. Petra Kappe (2. Vorsitzende) die Beschlussfähigkeit der Versammlung festgestellt werden, eine ausführliche Aussprache vor dem Wahlgang wurde von den Mitgliedern mehrheitlich nicht gewünscht.

Zur Wahl des 1. Vorsitzenden wurden Dr. Johannes Ohlemüller und Christian Zink vorgeschlagen. Letzterer verzichtete jedoch auf eine Kandidatur.

In geheimer Wahl entfielen von 48 gültigen Stimmen 25 auf "ja" für Dr. Ohlemüller, 17 auf "nein" sowie sechs Enthaltungen. Damit wurde Dr. Ohlemüller mehrheitlich gewählt und nahm die Wahl auch an.

Im Anschluss dankte er den Mitgliedern für ihr Vertrauen und auch für die vielen positiven Signale, die er seit der letzten Versammlung von Mitgliedern, Bürgern und auch dem politischen Gegnern wahrgenommen hat.

Elmar Herrmann

08.06.2016 in MdB und MdL

Röspel fordert stärkeren Einsatz von digitalen Lernangeboten

 

Das kompetente Nutzen von digitalen Medien ist inzwischen zu einer der zentralen Kulturtechniken geworden. Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene müssen gezielt auf den Umgang mit digitalen Medien vorbereitet werden, ihnen müssen Medienkompetenz und informatische Grundkenntnisse vermittelt werden. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich der jetzt veröffentlichte Bericht des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) mit der Nutzung und den Potentialen von Digitalen Medien in der Bildung. „Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass die Chancen von digitaler Bildung in Schule, Hochschule und beruflicher Bildung in Deutschland zunehmend erkannt werden; bislang mangelt es aber an einem flächendeckenden Einsatz von digitalen Lehr- und Lernangeboten in der Praxis“, erläutert der Berichterstatter für das TAB, der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel.
Digitale Medien seiend mittlerweile in unseren Bildungseinrichtungen allgegenwärtig. Der vorliegende TAB-Bericht verdeutliche dies eindrücklich, sagte Röspel: „Er zeigt aber auch, dass wir noch einiges vor uns haben, um das Potenzial der neuen Medien im Bildungsbereich optimal auszuschöpfen. Daran wird die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Ländern weiterhin arbeiten."
Der Bericht zeige auf, dass es in Schule, Hochschule und beruflicher Bildung vereinzelte innovative Ansätze zur Integration von digitalen Medien in die Lehre gibt, diese aber noch in die Breite getragen werden müssten. Auch seien noch einige Forschungslücken zu schließen: So gelte es etwa für den Bereich Hochschule und berufliche Bildung die Nutzung von digitalen Medien zu erfassen. Weiter müssten in allen Bildungsbereichen die Effekte von digitaler Bildung auf das Lernen noch vertiefend untersucht werden, meint Röspel.
Das TAB ist eine selbstständige wissenschaftliche Einrichtung, die den Deutschen Bundestag und seine Ausschüsse in Fragen des wissenschaftlich-technischen Wandels berät. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung entscheidet über das Arbeitsprogramm des TAB, das sich auch aus Themeninitiativen anderer Fachausschüsse ergibt.

06.06.2016 in Familie und Jugend

Spielfest am neuen Spielplatz in der August-Born-Straße

 

Mit einem Spielfest wurde heute der zweite Spielplatz im Wohngebiet "Bauen mit der Sonne" unseren jüngsten Bürgern offiziell übergeben. Der zum Winter fertig gestellte Spielplatz wird bereits intensiv genutzt, so herrschte auch heute ein reges Treiben:

 

Bei der Schatzsuche tummelten sich die Kinder wild im Sand, beim Schminken mussten sie ganz stillhalten, auf den Klettergerüsten testeten sie ihre Grenzen, und bei Saft und Kuchen ließen sie Luftballons steigen, die der Wind auf eine möglichst lange Reise schickte. Schon bei den ganz Kleinen gefragt ist das Wipptier, das die Ennepetaler SPD für den Spielplatz stiftete. Ein gelungenes Fest, weil die dunklen Regenwolken dicht hielten. Heißt ja nicht umsonst "Bauen mit der Sonne".

 

Die SPD-Fraktion hat sich seinerzeit für die Erschließung des Baugebiets sowie eine familienfreundliche Gestaltung eingesetzt. Für die SPD vor Ort waren der designierte SPD-Vorsitzende Dr. Johannes Ohlemüller sowie die 2. Vorsitzende Dr. Petra Kappe.

 

 

 

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13.07.2016, 18:30 Uhr - 13.07.2016 Vorstandssitzung mit Bürgersprechstunde

03.09.2016 - 03.09.2016 SPD-Sommergrillen
Details werden rechtzeitig bekannt gegeben

19.11.2016 - 19.11.2016 Jubilarehrung
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