"Grundsätzlich halte ich persönlich nichts davon, Themen, die bereits in der Öffentlichkeit großes Interesse gefunden haben, plötzlich heimlich und hinter verschlossenen Türen zu behandeln", so Anita Schöneberg, SPD-Ratsmitglied.
"Wenn dann noch der Eindruck erweckt wird, jemand wäre zu einer Veranstaltung extra nicht gekommen, weil sie nicht öffentlich ist, schlägt das dem Fass den Boden aus."
Gegen 16.10 h wurde ein FAX an den Bürgermeister mit folgendem Worlaut geschickt:
SPD – Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal, 14.07.2010
Vorsitzender: Volker Rauleff, Mühlenstr. 4, 58256 Ennepetal, Tel.: 02333 / 977134
Herrn Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen
Bismarckstraße 21, 58256 Ennepetal
Ihr Bürgermeisterblog - Veranstaltung am 13.07.2010 zum AK Seniorenarbeit -
Beschwerde über fehlende Einladung
Sehr geehrter Herr Wiggenhagen,
nach nochmaliger Rücksprache mit unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden, Herrn Volker Rauleff, von heute erfuhr ich, dass die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal gar keine Einladung zu der o. a. Veranstaltung erhalten hat.
Es ist unverschämt, in Ihrem Bürgermeister-Blog den Eindruck zu erwecken, die SPD hätte ‚wohl nur Schaum geschlagen’ und wäre dann zu der Veranstaltung nicht erschienen.
Zitat Anfang: Von den im Rat vertretenen Parteien habe ich diejenigen vermisst, die diese Zuschüsse als besonders bedeutsam dargestellt haben. Zitat Ende
Seien Sie sicher, die SPD wäre da gewesen, wenn eine Einladung vorgelegen hätte. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal ist nach wie vor davon überzeugt, dass es ein Fehler von Ihnen war, die Kürzung durch die Hintertür über 9000 Euro bei den Seniorenverbänden vorzulegen, ohne zuvor die Verbände für Ihre Planung 2010 vorzubereiten und dem Rat zu den Haushaltsplanungen 2010 ordentliche Informationen zu geben. Die Zuschüsse sind nicht nur „bedeutsam dargestellt“, sie sind bedeutsam für die Seniorenarbeit in unserer Stadt Ennepetal.
Zufällig habe ich heute Morgen überhaupt von der Veranstaltung durch eine Teilnehmerin des Seniorenfreundeskreises (war übrigens ebenfalls nicht geladen) erfahren. Noch gestern Abend im interfraktionellen Gespräch hätten Sie – bei einer offensiven und transparenten Informationspolitik – kurz auf den anschließend statt findenden Termin aufmerksam machen können, wohl wissend, dass das für die SPD-Fraktion und die Verbände wichtig war.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Anita Schöneberg für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal