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Herzlich willkommen!

Hier informieren wir Sie aktuell über die Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion.  

Hinweis: Die Fraktionssitzung mit öffentlicher Bürgersprechstunde findet regelmäßig Montags um 18.00h im Sitzungssaal des Rathauses (Bismarckstr. 21) statt.

Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Daneben stehen wir per Telefon oder Email und gerne auch "vor Ort" zur Verfügung.

Ihr Team der SPD Ennepetal

 

13.02.2019 in MdB und MdL

Röspel setzt Zeichen gegen Kindersoldaten

 

Auch in diesem Jahr hat die Kinderkommission des Deutschen Bundestages Abgeordnete, Mitarbeiterinnen und Gäste dazu aufgerufen ein Zeichen gegen den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Soldaten zu setzen. Der heimische SPD-Abgeordnete René Röspel beteiligte sich wieder an der Aktion und verewigte seinen roten Handabdruck auf Papier. Seine klare Position: „Waffen gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen!“ Die gesammelten Handabdrücke leitet die Kinderkommission an die Vereinten Nationen weiter.
Am 12. Februar 2002 trat das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention zum Verbot des Einsatzes von Kindern als Soldaten in Kraft, dem bisher 168 Länder beigetreten sind. Auch wenn es einige Fortschritte gibt, werden in vielen Ländern der Welt immer noch Kinder und Jugendliche als Soldaten missbraucht. Der „Red Hand Day“ erinnert jährlich daran, dass laut UNICEF noch immer bis zu 250 000 Kinder und Jugendliche in vielen Ländern der Welt von Streitkräften oder bewaffneten Gruppen rekrutiert und als Kämpfer eingesetzt werden.
„Weltweit setzen Kinder, Jugendliche und Erwachsene am 12. Februar mit roten Händen ein Zeichen gegen Kindersoldaten“, macht Röspel deutlich und ergänzt: „Kinder und Jugendliche leiden am meisten unter den Folgen von Krieg und Gewalt.“ Auch in Hagen und dem EN-Kreis haben Kinder, die Schreckliches erlebt haben, ein neues Zuhause gefunden. Schön wäre es, „wenn der Red Hand Day irgendwann nicht mehr nötig ist und es weltweit keine Kindersoldaten mehr gibt“, hofft Röspel.

Bild RedHandDay.jpg:
Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten: Auch René Röspels roter Handabdruck wird von der Kinderkommission des Bundestages an die UNO geschickt.

26.01.2019 in Ratsfraktion

SPD-Fragen zur geplanten Jacob-Deponieerweiterung

 

Die Planungen zur Erweiterung der Deponie der Fa. Jacob in Richtung der Ennepe (Oberhalb Minigolf-Platz/Platsch) haben bei Einwohnern und Kommunalpoltik für Bedenken und Fragen gesorgt.

Nun ergaben sich neue Aspekte, die bislang z.B. im Ausschuss für Stadtentwicklung anders dargestellt wurden. Die SPD-Fraktion bleibt am Ball und wird das Vorhaben kritisch begleiten.

Die Westfalenpost berichtete in ihrer Ausgabe vom 26.01.2019:

Neue Fragen zur Jacob-Deponie

Die SPD sieht durch Rekultivierung der Enerke-Deponie in Wetter-Volmarstein keine Grundlage mehr für die Erweiterungspläne in Ennepetal gegeben

Stefan Scherer

Ennepetal. Die geplante Erweiterung der Deponie Jacob in Richtung des Hülsenbecker Tals sorgt seit Monaten für Verwirrung, Unmut und vor allem eine wild brodelnde Gerüchteküche in der Stadt Ennepetal. Für neuerliche Bewegung sorgte ein Artikel in dieser Zeitung darüber, dass der Ennepe-Ruhr-Kreis die Aussage getätigt haben soll, die Deponie als nicht notwendig anzusehen.

Kreispressesprecher Ingo Niemann und Landrat Olaf Schade erläuterten noch einmal, wie die Rolle des Kreises bei den Deponieplänen aussieht und betonten, dass der Kreis weder Antragssteller sei, noch über die Genehmigung zu befinden habe. Die Ennepetaler SPD wendet sich in Reaktion darauf nun mit einem offenen Brief an die Bezirksregierung Arnsberg, um einen aktuellen Sachstand zur Erweiterung der Deponie Jacob zu erfragen. Außerdem möchten die Sozialdemokraten um Anita Schöneberg Informationen zur Deponie Enerke in Wetter-Volmarstein bekommen.

Schreiben an Bezirksregierung

„Die Bürgerinnen und Bürger unserer Heimatstadt interessiert nach wie vor die Frage, was sich in der Entwicklung des Themas Erweiterung der Deponie Jacob ergibt. Wie Ihnen bekannt ist, wird insbesondere die Zuschüttung des unter der Deponie liegenden Tales in Richtung Ennepe unter ökologischen Gesichtspunkten und der dort liegenden Freizeiteinrichtungen Platsch-Schwimmbad, Minigolf-Anlage und in der Nähe das Hülsenbecker Tal sehr kritisch gesehen“, beginnt das Schreiben.

Die SPD geht darauf ein, dass in nicht öffentlicher politischer Sitzung in Ennepetal gesagt worden sein soll, die Erweiterung der Deponie Jacob sei aus Sicht des Kreise überhaupt nicht notwendig. „Hängt das unter Umständen mit der im April 2018 wieder aktivierten und neu in Betrieb genommenen Anlage im EN-Kreisgebiet in Wetter zusammen? Von dieser hatten wir bisher nichts gehört.“, schreibt die SPD an die Bezirksregierung.

Dahinter verbirgt sich Folgendes: Die Enerke GmbH will die Deponie Volmarstein stilllegen. Die Projektentwicklungsgesellschaft hat die Abfallablagerungsfläche in Volmarstein zur Stilllegung angemeldet, bis 2023 will die Firma als Eigentümerin das Gelände zur Rekultivierung gestalten. „Die wollen da gewissermaßen den Deckel drauf machen“, erläuterte Brigitte Marquardt von der Stadt Wetter. Ziel ist, in sechs Jahren die Flächen der einstigen Inertstoff-Deponie von Brühne und der früheren Klärschlammablagerungen des Ruhrverbands zu rekultivieren. Dazu soll in diversen Schichten neues Material auf dem 150 000 Quadratmeter großen Areal angehäuft werden. Dies geschieht mit einer Deponie der Klasse 0 zur Deponierung von mineralischen Abfällen. Das sind vorwiegend Erdaushub aus Baugruben und diversen Ausschachtungen.

„Wir meinen, wenn in Wetter eine solche Deponie realisiert worden ist, dann fällt die Begründung eines öffentlichen Interesses für die Erweiterung der SJM Deponie in Ennepetal allein durch diese Tatsache in sich zusammen. Ein Interesse der Allgemeinheit kann als Argument nicht mehr hinzugezogen werden“, schreibt Anita Schöneberg. Folgende Fragen stellen die Ennepetaler Genossen der Arnsberger Bezirksregierung: „Ist aus den genannten Fakten heraus die Erweiterung der Deponie Jacob zur Entsorgungssicherheit des EN-Kreises noch notwendig? Wie weit ist das Genehmigungsverfahren der Bezirksregierung? Gibt es bereits eine Einschätzung?“

Bislang keine Reaktion

Bislang hat die Bezirksregierung nicht auf das Schreiben der SPD reagiert. Landrat Olaf Schade betonte in diesem Zusammenhang bereits, dass der Ennepe-Ruhr-Kreis im Vorfeld keine Gespräche mit dem Unternehmen aufgenommen habe, um Jacob zu ermuntern, die Deponiefläche zu erweitern. Mit dem Antrag handele die Firma aus eigenen wirtschaftlichen Interessen. Landrat Schade: „Die Bezirksregierung prüft noch, ob der Antrag der Firma Jacob genehmigungsfähig ist.“ Dazu zähle auch die Prüfung, ob die Erweiterung überhaupt als notwendig bewertet werde.“

(c) Westfalenpost

21.01.2019 in Ortsverein

“Full House“ bei unserem traditionellen Winterfrühstück am 20.01.2019

 

Mehr als 100 Parteimitglieder und Interessierte fanden sich ein, um zum 14. Mal mit Brötchen, Kaffee & Co ins Jahr zu starten. 
Christian Zink (Vorsitzender Ortsverein SPD Ennepetal), Olaf Schade (Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises), Hubertus Kramer (MdL), Volker Rauleff(Fraktionsvorsitzender SPD Ennepetal) und Janine Schulze (Vorsitzende Jusos Ennepetal) fanden in ihren Ansprachen passende Worte für einen motivierten Start ins Jahr und der SPD-Chor untermalte die Veranstaltung musikalisch. 

Foto: H. Heuer

Die Westfalenpost berichtete in ihrer Ausgabe vom 22.01.2019:

Ziel der SPD ist „eine soziale Stadt“

Ennepetaler Sozialdemokraten veranstalten ihr traditionelles Winterfrühstück. Vor etwa 100 Besuchern aktuelle kommunalpolitische Themen angesprochen

Hans-Jochem Schulte

Ennepetal. Zum 14. Male lud die Ennepetaler SPD zum Winterfrühstück ein. Im Heim der Voerder Schützen am Helkenberg begrüßte am Sonntag Ortsvereinsvorsitzender Christian Zink etwa 100 Besucher zu Gesprächen beim Frühstücksbuffet.

Mit Liedvorträgen des in diesem Jahr zehn Jahre alten SPD-Chors unter Leitung von Jürgen Schöneberg, der nach Aussage von Christian Zink der einzige Chor der SPD in Nordrhein-Westfalen ist, ging es in den Tag. Politik gab es auch. Die Erste stellvertretende Bürgermeisterin Anita Schöneberg kündigte in Sachen Erweiterung der Jacob-Kippe eine Anfrage der S
PD an die Bezirksregierung in Arnsberg an, da die Stadt Ennepetal und die Kreisverwaltung im Genehmigungsverfahren außen vor seien. Die SPD, die sich gegen eine Erweiterung der Jacob-Kippe ausspricht, will verbindlich wissen, wie der Stand der Dinge ist, „denn hier geht es um die Stadt Ennepetal“, sagte Anita Schöneberg Jusos wollen frischen Wind bringen

Zum weiteren Aufreger in der
 Stadt, zu dem geplanten Neubaugebiet auf Homberge, erklärte Christian Zink: „Bevor die SPD eine Entscheidung trifft, möchte sie auch das letzte Gutachten auf dem Tisch haben.“ Zink verhehlte nicht, dass einige Fraktionsmitglieder schon jetzt dagegen seien, dieses Gebiet zu bebauen.

In seiner Rede gab Zink das Ziel seiner Partei an: „Wir wollen eine soziale Stadt.“ Es sei beschämend, dass die „Tafel“, die Menschen mit Lebensmitteln versorgt, immer noch notwendig sei. Zu den Kindergartenbeiträgen meinte Christian Zink: „Die Beiträge in Ennepetal sind im Vergleich mit Nachbarstädten günstiger.“ Der SPD-Vorsitzende würdigte die ehrenamtlich tätigen Mitbürger, sprach von „hervorragender Arbeit“ in Vereinen und dankte der Feuerwehr und den Rettungsorganisationen. „Wir werden auch in Zukunft für die Sicherheit der Menschen in der Stadt eintreten“, erklärte Christian Zink, der auch Mitglied des Rates der Stadt und des Kreistages ist.

Die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation „Jungsozialisten“ (Jusos), Janine Schulze, sagte in sehr persönlichen Worten, warum sie an der Gestaltung ihrer Heimatstadt Ennepetal mitwirken wolle. „Wir möchten Ennepetal auch für junge Menschen interessanter machen.“

Drei von den Jusos durchgeführten Aktionen nannte sie: den Protest gegen die Tagung von AfD-Landespolitikern im Haus Ennepetal, das Verteilen von Eis an einem heißen Tag im Sommer und das „Sichtbarwerden“ beim Stadtfest „Mittendrin“. Die Jusos möchten auch, dass Schülerinnen und Schüler die Arbeit der Kommunalpolitiker besser kennenlernen können. „Wir Jusos möchten frischen Wind in die Kommunalpolitik bringen "so Janine Schulze.

Gegen weitere Steuererhöhungen

Volker Rauleff, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt, betonte. „Wir haben keine Mehrheit und wir haben das Haushaltssicherungskonzept. Das macht unsere Arbeit schwieriger, aber es läuft nichts ohne die SPD, da die Kooperation von CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern es nicht schafft, Mehrheiten zu bilden.“ Die SPD habe zum Beispiel den Vorschlag der Verwaltung zur weiteren Erhöhung der Grundsteuer verhindert. „Auch eine weitere Erhöhung der Gewerbesteuer ist mit uns nicht zu machen. Wir wollen nicht die Betriebe bestrafen, die bei uns Steuern bezahlen und nicht nach Wegen der Steuerersparnis suchen, zum Beispiel im

Ausland“, erklärte der Fraktionschef und ergänzte: „Das ist unsere Wirtschaftsförderung.“

Rauleff kündigte an: „Wenn das Freibad zum Naturbad umgebaut ist, müssen wir auch die Technik

des Hallenbades erneuern. Die ist marode.“ Beifall aus der Versammlung heraus gab es für den Fraktionsvorsitzenden, als er seiner Partei riet: „Wir dürfen nicht alles kaputt reden, sondern auch mal sagen: Das habt ihr gut gemacht.“ Zufall oder Regie: Als dieser Satz fiel, gingen im Schützenheim Strahler an und ein SPD-nahes Rot legte sich für einige Sekunden auf die Versammlung.

Der SPD-Chor, der traditionell mit dem Steigerlied eine Veranstaltung beginnt, hat im Repertoire auch das alte Freiheitslied „Die Gedanken sind frei“. Es erklang auch beim Winterfrühstück – zum Mitsingen.

 

04.01.2019 in Ortsverein

Einladung zum Winterfrühstück am Sonntag, 20.01.2019

 

Die Ennepetaler SPD lädt Mitglieder, Freunde und Gönner am Sonntag, 20.01.2019 ab 9:30 h zum traditionellen 14. Winterfrühstück in das Vereinsheim der Voerder Schützen ein. 7 € für das Frühstück werden vor Ort eingesammelt.
Um Anmeldung wird gebeten bis zum 11.1.2019 bei Anne Kühnert, Telefon 02333/74618.

30.11.2018 in MdB und MdL

René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

 

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein am Donnerstag, dem 6. Dezember, von 15 bis 18 Uhr in sein Büro in Hagen, Elberfelder Straße 57, 2. Stock.
Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und Terminabsprache telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58 anzumelden.

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