Herzlich willkommen!

Hier informieren wir Sie aktuell über die Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion.  

Wir stehen Ihnen per Telefon oder E-Mail und gerne auch "vor Ort" zur Verfügung.

Ihr Team der SPD Ennepetal

 

09.07.2021 in Allgemein

Flagge zeigen gegen Atomwaffen - Flaggentag der Mayors for Peace

 
Foto: Stadt Ennepetal

Im Februar beauftragte der Rat der Stadt Ennepetal Bürgermeisterin Imke Heymann mit großer Mehrheit, der Organisation „Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden“ beizutreten.
„Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, dass Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger verantwortlich sind, versucht „Mayors for Peace“ durch Aktionen und Kampagnen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und deren Abschaffung zu erreichen. 1991 wurde sie vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als Nichtregierungsorganisation registriert.
8.000 Städte und Gemeinden aus 163 Ländern gehören heute der Organisation an, davon über 700 aus Deutschland.
Noch immer bedrohen mehr als 13.000 Atomwaffen die Menschheit. Um sich für die Abschaffung dieser furchtbaren Massenvernichtungswaffen einzusetzen, zeigen am 8. Juli die deutschen Mitglieder der Mayors for Peace Flagge.
Bürgermeisterin Imke Heymann hisste heute Vormittag die Flaggen am Ennepetaler Rathaus: „Der 8. Juli ist ein besonderer Tag, denn diese Aktion ist wichtiger denn je. Gerade erst stellte das Friedensforschungsinstitut SIPRI fest, dass vorhandene Atomwaffenarsenale umfassend modernisiert und mehr Atomwaffen als bisher einsatzbereit gehalten werden. Eine friedliche Welt kann es nur ohne Atomwaffen geben und deshalb zeigt Ennepetal heute gern Flagge.

15.06.2021 in Ratsfraktion

SPD-Antrag zur Öffnung der Sporthallen in Sommer- und Herbstferien und Appell für mehr Sitzungen des Sportausschusses

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal möchte mit dem beigefügten Antrag die "Sportwelt" in Ennepetal stärken und deren ehrenamtliches Engagement entsprechend wertschätzen. Uns reicht es nicht, wenn der gesellschafts- und gesundheitspolitisch so wichtige Sportbereich "nebenher läuft". Dafür ist uns das Thema gemeinsam mit der Bürgerschaft viel zu wichtig.

Wir bitten die Bürgermeisterin um entsprechende Bearbeitung unseres Antrages und die Weiterleitung des Appells an den Vorsitzenden des Sportausschusses, Herrn Manfred Drabent, CDU.

Lesen Sie hier den vollständigen Antrag...

15.06.2021 in Ratsfraktion

Antrag auf Videobotschaften der Bürgermeisterin zur Corana-Pandemie in vielen anderen Sprachen

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

am Beispiel der Stadt Schwelm, Bürgermeister Stephan Langhard, beantragen wir die Aufnahme von Videobotschaften in vielen anderen Sprachen zum Thema Corona auf der Homepage der Stadt Ennepetal, um den gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie mit allen uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu bestehen.

Begründung:
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal beobachtet, wie viele Mitbürger*innen ebenfalls, mit Sorge die immer noch hohen Inzidenzwerte zur Corona-Pandemie in unserer Stadt. Wir möchten keine Möglichkeit auslassen, um weiter gegenzusteuern. Videobotschaften können viel schneller in Gruppen oder bei Freunden und Verwandten digital geteilt werden. Davon erhoffen wir uns eine noch bessere und weitergehende Aufklärung. Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Griechisch, Russisch, Spanisch, Türkisch, Ukrainisch, Kurdisch, Arabisch und Bengalisch seien hier als Sprachen beispielhaft genannt. Im Rahmen der „Amtshilfe“ muss hier „das Rad sicher nicht neu erfunden werden“, so dass eine schnelle Umsetzung nach Kontaktaufnahme mit Ihrem Amtskollegen aus Schwelm erfolgen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Rauleff, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal Anita Schöneberg, Geschäftsführerin SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal

10.06.2021 in Ratsfraktion

Antrag Erhöhung der Wertgrenzen bei der „Freihändigen Vergabe“ und der „Beschränkten Ausschreibung.

 

Sehr geehrte Frau Heymann,


die SPD-Fraktion beantragt, die Obergrenzen für Wertgrenzen der freihändigen Vergabe und die beschränkte Ausschreibung wie folgt zu erhöhen:
1. FreihändigeVergabe: - Von25auf50T€
2. BeschränkteAusschreibung: - Von 75 auf 150 T€
3. ÖffentlicheAusschreibung: - Ab 150 T€
Die neuen Höchstgrenzen sind eine Verdoppelung der z.Z. gültigen Werte für die Stadt Ennepetal. Wobei diese Werte noch deutlich unter den möglichen Werten der VOB/A und den kommunalen Vergabegrundsätzen liegen.


Die jetzt gültigen Werte in Höhe von 25 und 75 T€, sind viele Jahre alt. Durch die Preisentwicklung in den letzten Jahren zeigt sich besonders im Bauausschuss, dass die Werte mittlerweile zu niedrig sind. In der gegenwärtigen Situation behindern diese niedrigen Werte immer mehr eine schnelle Reaktion der Verwaltung. Je höher die Auftragswerte sind verlängern sich die vorgeschriebenen Fristen, von der Erstellung der Lastenhefte bis zur Auftragsvergabe. Durch die Anhebung der Wertgrenzen kann die Verwaltung hier schneller und flexibler agieren und reagieren.


Für die Zukunft sieht die SPD-Fraktion mehrere Vorteile, wenn diese Wertgrenzen erhöht werden.
- Bis zu den neuen Wertgrenzen wird die Umsetzung der einzelnen Bauvorhaben (und aller anderen Beschaffungen) erheblich verkürzt.
- Die Verwaltung hat mehr Spielraum bei der Auswahl von bekannten
lokalen Lieferanten.
- Durch die gezielte Auswahl der Lieferanten erhöht sich die Qualität in der
Ausführung der Arbeiten und gelieferten Leistungen.
- Durch eine mögliche Rotation bei den Lieferfirmen wird kein Unternehmen
auf Dauer bevorzugt oder benachteiligt.
- Neue Erfahrungen können bei Auftragsvergaben direkt in die Auswahl der
Lieferanten einfließen.


Dieser Antrag gilt nicht nur für den FB 4, sondern auch für die Zentrale Vergabestelle der Stadt, daher ist diese in die Beratungen, ebenso wie das RPA, mit einzubeziehen.


Wir bitten diesen SPD-Antrag entsprechend zu bearbeiten.

Mit freundlichen Grüßen


Bernd Tigges
Vorsitzender des Bauausschusses


Jörgen Steinbrink Mitglied des Bauausschusses

08.06.2021 in Ratsfraktion

SPD-Antrag zur Gefahrensituation an der Breckerfelder Straße in Voerde

 
Foto: Harald Heuer

Durch unser Ratsmitglied Harald Heuer wurde erneut die Gefahrensituation an der Breckerfelder Straße auf die Agenda gebracht und ein Antrag hierzu auf den Weg gebracht. Wir hoffen, dass die Stadtverwaltung sich der Sache annimmt, damit eine kurzfristige Lösung der Problematik erfolgen kann.

Lesen Sie hier den vollständigen Text des Antrags.