Herzlich willkommen!

Hier informieren wir Sie aktuell über die Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion.  

Hinweis: Die Fraktionssitzung mit öffentlicher Bürgersprechstunde findet regelmäßig Montags um 18.00h im Sitzungssaal des Rathauses (Bismarckstr. 21) statt.

Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Daneben stehen wir per Telefon oder Email und gerne auch "vor Ort" zur Verfügung.

Ihr Team der SPD Ennepetal

 

30.11.2018 in MdB und MdL

René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

 

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein am Donnerstag, dem 6. Dezember, von 15 bis 18 Uhr in sein Büro in Hagen, Elberfelder Straße 57, 2. Stock.
Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und Terminabsprache telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58 anzumelden.

29.11.2018 in MdB und MdL

Bundestag ändert Grundgesetz -Röspel: Milliardeninvestitionen für Schulen, sozialen Wohnungsbau und ÖPNV

 

Am Donnerstag hat der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen, das Grundgesetz zu ändern. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel ist überzeugt: „Wir machen endlich den Weg für deutliche Verbesserungen in den Bereichen Bildung, sozialer Wohnungsbau und beim öffentlichen Verkehr frei.“
Das Grundgesetz setzte bisher Schranken für Investitionen des Bundes auf Länder- und Kommunalebene. „Die SPD hat sich seit Jahren in Bund und Ländern für die Abschaffung dieser Sperren eingesetzt, jetzt ist endlich der Durchbruch gelungen!“, erklärt Röspel.
Der Bund dürfe jetzt die dringend benötigte Finanzhilfe für Investitionen in Schulen geben. „Mit dem Aufbrechen des sogenannten Kooperationsverbots schaffen wir die Basis für bessere Qualität und Ausstattung in den Schulen. Endlich können alle Schulen in Deutschland – und damit auch in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis – eine gute digitale Ausstattung bekommen“, erläutert der Abgeordnete. Dafür stelle der Bund bis Ende dieser Wahlperiode 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Es könne jetzt auch verstärkt in den sozialen Wohnungsbau investiert werden. Dafür habe der Bund in dieser Wahlperiode insgesamt fünf Milliarden Euro vorgesehen. Röspel: „Wir reagieren damit auf die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt und schaffen auch bei uns vor Ort mehr bezahlbaren Wohnraum!“
In Zukunft werde besser in den öffentlichen Nahverkehr investiert, um die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen und die Umwelt zu entlasten. René Röspel kündigt an: „Die Ausgaben für den öffentlichen Nahverkehr werden wir bis Ende dieser Wahlperiode auf eine Milliarde Euro jährlich verdreifachen. Mit den Bundesmitteln für die Neu- und Ausbaumaßnahmen verbessern wir die Verkehrssituationen für Millionen Menschen im Land.“

29.11.2018 in MdB und MdL

Dieselfahrer: Ab sofort Musterklage anschließen

 

Besitzer von VW-Dieselfahrzeugen auch aus Hagen und dem Ennepe-Ruhr-Kreis, die einen starken Wertverlust ihrer Fahrzeuge und Fahrverbote befürchten, können sich ab sofort der „Musterfeststellungsklage“ gegen VW anschließen. Darauf weist der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel hin: „Das Bundesamt für Justiz hat gerade das Klageregister eröffnet. Alle, die sich von dem Autokonzern betrogen fühlen, können sich dort kostenlos eintragen.“
Die SPD-Fraktion habe das Gesetz für Musterklagen in der Koalition durchgesetzt, damit Verbraucher gerade nicht vermeintlich übermächtigen Konzernen ausgesetzt sind. „Die SPD hat gegen starken Widerstand erreicht, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht großen Rechtsabteilungen von Konzernen und Anwälten von Großkanzleien gegenüber stehen, sondern auf Augenhöhe ihr Recht auch durchzusetzen können“, meint Röspel.
Das Gesetz ist am 1. November in Kraft getreten, und am gleichen Tag hatten die Verbraucherzentrale und der ADAC eine Musterklage gegen VW eingereicht. Das sei wichtig gewesen, sagt Röspel, damit die zum Jahreswechsel drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen getäuschter VW-Kundinnen und Kunden abgewendet werden kann.
Verbraucherinnen und Verbraucher können sich nun ganz einfach unter www.bundesjustizamt.de/klageregister eintragen. Die Eintragung ist für Verbraucherinnen und Verbraucher kostenlos. Wo kann man sich näher informieren? Informationen rund um die Klage gibt die Verbraucherzentrale unter www.musterfeststellungsklagen.de oder der ADAC unter t1p.de/pb9w.

28.11.2018 in MdB und MdL

Röspel lädt zur Diskussion: Neue Chancen für Arbeitslose

 

In den vergangenen Jahren lieferte der Arbeitsmarkt regelmäßig positive Nachrichten. Die Zahl der Arbeitslosen ist gesunken, mehr Menschen haben eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. „Allerdings kommt der Aufschwung längst nicht bei allen an“, weiß der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Als SPD-Bundestagsfraktion sehen wir es als unsere Pflicht an, Menschen mit geringen Aussichten auf eine reguläre Beschäftigung neue Chancen zu eröffnen.“ Wie das geschehen kann, wollen Röspel und sein Wittener Kollege Ralf Kapschack mit Experten und Interessierten am Mittwoch, dem 5. Dezember, ab 18 Uhr im Kulturzentrum KULTOPIA in der Konkordiastraße 23 in Hagen diskutieren.
Röspel erinnert daran, dass die Regierung auf Drängen der SPD einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt mit individuellen Unterstützungs- und Betreuungsangeboten schafft und dafür in den kommenden Jahren zusätzlich vier Milliarden Euro zur Verfügung stellt.
Es geht darum, über zwei Instrumente die Teilhabechancen für Arbeitslose auf dem allgemeinen und dem sozialen Arbeitsmarkt zu verbessern: Langzeitarbeitslose, die mindestens sechs Jahre Leistungen nach dem SGB II beziehen, sollen über das Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ neue Perspektiven bekommen. Um bereits früher Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, wird mit dem zweiten Instrument „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ eine bestehende Fördermöglichkeit verbessert. Ziel ist es, Beschäftigte über eine zweijährige Förderung der Lohnkosten in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren.
In einer kurzen Einführung wird Heidrun Schulz-Rabenschlag, Prokuristin der Diakonie Mark-Ruhr gGmbH, Beratungs- und Unterstützungsangebote für Erwerbslose vorstellen. Andrea Henze, Geschäftsführerin des Jobcenters Hagen, erläutert die Chancen neuer Arbeitsmarktinstrumente. Der größte Teil des Abends steht dann für Fragen und Diskussionen zur Verfügung.
Der Eintritt ist frei, Interessierte werden aber gebeten, sich im Wahlkreisbüro von René Röspel anzumelden: Telefon 02331/919458 oder rene.roespel.ma05@bundestag.de

25.11.2018 in Ortsverein

Ortsverein ehrt Jubilare

 

Am Samstag, den 17.11.2018 fand die diesjährige Jubilarfeier des SPD-Ortsvereins Ennepetal statt.

Die örtliche Presse berichtete:

“Barbara Golder und Hans Sopp sind seit 50 Jahren in der SPD

Ortsverein ehrt in einer Feierstunde Jubilare. Festredner Prof.Dr. Rainer Bovermann betont Rolle der Partei als „Kümmerer“

Ennepetal. Sie traten vor Jahrzehnten in die SPD ein, um deren gesellschaftliche Ziele zu Unterstützen. Am Samstag ehrte die Ennepetaler SPD diese Frauen und Männer in der Mehrzweckhalle Hasperbach. „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität „, so war es an der Bühne zu lesen. Der 2. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ennepetal, Oliver Teske, ging in der Jubilarfeier auf die Situation der Sozialdemokraten in Ennepetal ein und sagte: Wir sind präsent in der Bevölkerung, wir haben den Kontakt zur Wirtschaft und stellen uns der Diskussion, zum Beispiel beim geplanten Bauvorhaben auf Homberge oder bei der Jacob-Kippe.“ Teske würdigte auch die Aktivitäten der Jungsozialisten. Zuvor hatte er die Gäste begrüßt, insbesondere den Ehrenvorsitzenden Peter Schnurbusch, Landrat Olaf Schade, die Erste Bürgermeisterstellvertreterin Anita Schöneberg, den Fraktionschef Volker Rauleff sowie den Bundestagsabgeordneten René Röspel und die Landtagsabgeordneten Hubertus Kramer und Dr. Rainer Bovermann. Bovermann hielt auch die Festrede, ging auf die Geschichte des Landes NRW und der SPD ein, nannte die SPD die „Partei der Demokratie“. Nach dem 2. Weltkrieg habe der Aufstieg der SPD in den Kommunen begonnen als „Partei der Kümmerer und Schutzmacht der kleinen Leute“.  „Wir können stolz sein auf die Geschichte unserer Partei“, sagte der Abgeordnete. Allerdings müsse sich die SPD wandeln, ohne aber ihre Werte zu verraten, meinte er zur aktuellen Situation. Bei Kaffee und Kuchen und mit Musik und Gesang wurden die Jubilare geehrt. Der SPD-Chor sang unter der Leitung von Anke Gockel-Himmen unter anderem das Steigerlied und das Traditionslied aus der Arbeiterbewegung „Brüder zur Sonne, zur Freiheit“. Luc Packlidat stand mit der Gitarre auf der Bühne und sang eigene Songs über Fehlentwicklungen in der Gesellschaft. Da spendete das Publikum viel Beifall. René Röspel und Oliver Teske nahmen die Ehrungen vor. Barbara Golder (war verhindert) und Hans Sopp sind 50 Jahre in der Partei, 40 Jahre Christel und Klaus Gockel. Ebenfalls verhindert waren die „40-Jährigen“ Wilhelm Sindram und Peter Dembski-May.

Geburtstagslied für Christa Schäfer. 25 Jahre in der SPD sind Giuseppe Bianco, Irmtrud Breyer, Petra Hönicke, Jürgen Schöneberg, der Ortsvereinsvorsitzende Christian Zink sowie Christa Schöfer, die an dem Tag 70 Jahre alt wurde. Dafür wurde ihr ein Ständchen gebracht. Nicht an der Feier teilnehmen konnten die Silberjubilare Luise Kramer, Klaus-Peter Pleuger, Ursula Schmidt, Karin Klaholz und Wolf-Ingo Klein. Für 10-jährige Treue wurden Rainer und Annegret Kühnert geehrt, verhindert war Rüdiger Nowack.“

(c) WP/WR

Foto: privat

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