Herzlich willkommen!

Hier informieren wir Sie aktuell über die Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion.  

Hinweis: Die Fraktionssitzung mit öffentlicher Bürgersprechstunde findet regelmäßig Montags um 18.00h im Sitzungssaal des Rathauses (Bismarckstr. 21) statt. 

In den Sommerferien finden keine Sitzungen statt, der nächste Termin ist der 03. September 2018.

Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Daneben stehen wir per Telefon oder Email und gerne auch "vor Ort" zur Verfügung.

Ihr Team der SPD Ennepetal

 

10.07.2018 in MdB und MdL

Neue Chance für Gigabit-Ausbau

 

Ein wichtiger Baustein zur Erreichung der Gigabit-Ziele des Koalitionsvertrages liegt jetzt vor: Die Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland ist überarbeitet und mit allen Beteiligten abgestimmt, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel und verspricht: „Wir werden damit viele noch verbliebene weiße Flecken unmittelbar an das Gigabitnetz anschließen.“ Kommunen, die bislang auf eine Kupfertechnologie gesetzt haben und das Ausschreibungsverfahren noch nicht beendet haben, bekommen die Möglichkeit eines Technik-Upgrades. Sie können ihr Projekt noch bis Jahresende auf Glasfaser umstellen. Der Bund stockt hierfür den Bundesanteil entsprechend auf. Den Bundesländern ist dabei freigestellt, den höheren Eigenmittelbeitrag der Kommune zu übernehmen. „Ich gehe davon aus, dass die NRW-Regierung diese Kosten übernimmt“, fordert Röspel mit Blick auf die Städte in seinem Wahlkreis.
Das Antragsverfahren werde deutlich beschleunigt, weiß der Abgeordnete, außerdem wird die bisher nötige Bewertung jedes Antrages anhand eines umfassenden Kriterienkatalogs abgeschafft. Der Förderhöchstbetrag des Bundes wird auf 30 Millionen erhöht. „Das sollte auch Hagen, Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg und Schwelm motivieren, rasch einen Antrag zu stellen“, meint Röspel. Alle Bürgermeister und Landräte, die noch einen „weißen Fleck“ in ihrer Kommune haben, werden zeitnah informiert, erfuhr Röspel aus dem Bundesverkehrsministerium. Informationen sowie die neue Förderrichtlinie werden unter www.bmvi.de bereitgestellt.

09.07.2018 in MdB und MdL

Röspel: Die SPD hat sich im Koalitionsausschuss durchgesetzt

 

Die Spitzen von CDU/CSU und SPD haben sich im Koalitionsausschuss auf das weitere Vorgehen in der Asylpolitik geeinigt. Nach wochenlangem Streit zwischen CDU und CSU und dem „Unionskompromiss“ hat sich die SPD nun im Koalitionsausschuss durchgesetzt: „Rechtsstaatliche Verfahren, keine geschlossenen Lager, keine nationalen Alleingänge! Das war unsere klare Haltung. Nach den unerträglichen Alleingängen der CSU und insbesondere des Innenministers Seehofer freue ich mich, dass die CDU/CSU den SPD-Vorschlägen nun gefolgt ist“, kommentiert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel die Einigung im sogenannten Asylstreit.
Die Einigung der Koalitionsspitzen orientiere sich an dem zuvor im SPD-Parteivorstand beschlossenen Fünf-Punkte-Plan für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik. Die Vereinbarung sehe vor, Asylverfahren zu beschleunigen, rechtsstaatliche Verfahren zu garantieren und keine einseitigen Zurückweisungen an der deutschen Grenze vorzunehmen. „Wichtig war uns vor allem, nationale Alleingänge – wie sie sich Seehofer gewünscht hat – zu verhindern. Eine Lösung in der Migrationspolitik kann es nur mit Europa geben“, macht Röspel deutlich und ergänzt: „Für uns gilt das Recht auf Asyl uneingeschränkt, und geschlossene Lager wird es mit der SPD niemals geben!“
Vereinbart wurde außerdem, die Mitgliedsstaaten mit besonderen Herausforderungen zu unterstützen. Damit zeige Deutschland nicht nur Solidarität mit Mitgliedsstaaten mit besonders vielen Geflüchteten, sondern werde auch seiner humanitären Verantwortung gerecht.
Für René Röspel steht fest: „Nun müssen wir zügig das vereinbarte Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen. Die SPD-Fraktion hat bereits 2016 ein detailliertes Konzept für ein solches Gesetz vorgelegt, um die Einwanderung qualifizierter Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten zu steuern. Wir sind vorbereitet und werden uns weiter intensiv in die Verhandlungen einbringen. Humanität und Realismus in der Flüchtlingsfrage schließen sich nicht aus – daran  werden wir die CSU auch weiter erinnern. Hier scheint der Koalitionspartner noch Nachholbedarf zu haben.“
 

13.06.2018 in MdB und MdL

René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

 

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein am Mittwoch, dem 20. Juni, von 15 bis 18 Uhr in sein Büro in Hagen, Elberfelder Straße 57, 2. Stock.
Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und Terminabsprache telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58 anzumelden.
 

04.06.2018 in Allgemein

Stiller Protest

 
Foto: Christian Zink

Heute am 04.06.2018 fand stiller Protest der Jusos,  der SPD und andere Verbände gegen die Veranstaltung der AFD im Haus Ennepetal statt.

04.06.2018 in Kommunalpolitik

Einladung zur Diskussionsveranstaltung „Schwerpunkte der Kreispolitik“

 

Der SPD Ortsverein Ennepetal lädt zu einem Diskussionsforum unter dem Motto

„Schwerpunkte der Kreispolitik“ 

mit

Daniel Pilz, SPD Fraktionsvorsitzender im Ennepe-Ruhr-Kreis

am

Mittwoch, den 20.06.2018 im Haus Ennepetal, Tagungsraum 1, Gasstr.10 

19:00 Uhr

alle SPD Mitglieder herzlich ein.

Zu aktuellen Themen wie Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr, Sanierung der Kreisschulen, Rettungsdienstgebühren wollen wir informieren.

Auch unsere heimischen Kreistagsmitglieder Jürgen Schöneberg und Ingrid Tigges stehen den Gästen zur Diskussion gerne zur Verfügung,

Wir würden uns über eine rege Teilnahme freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Christian Zink

1.Vorsitzender

 

Farbe bekennen!

Mitmachen bei der SPD

Alle Termine öffnen.

25.08.2018, 16:00 Uhr - 25.08.2018 Sommergrillen

17.11.2018, 14:00 Uhr - 17.11.2018 Jubilarehrung

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