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19.01.2020, 09:30 Uhr SPD-Winterfrühstück

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Herzlich willkommen!

Die Hier informieren wir Sie aktuell über die Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion.  

Hinweis: Die Fraktionssitzung mit öffentlicher Bürgersprechstunde findet regelmäßig Montags um 18.00h im Sitzungssaal des Rathauses (Bismarckstr. 21) statt.

Die nächste Fraktionssitzung im neuen Jahr findet am Montag, den 27.01.2020 statt. 

Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Daneben stehen wir per Telefon oder Email und gerne auch "vor Ort" zur Verfügung.

Ihr Team der SPD Ennepetal

 

17.01.2020 in Kommunalpolitik

SPD unterstützt Kandidatur von Imke Heymann bei der nächsten Bürgermeisterwahl

 

Der erweiterte SPD-Vorstand Ennepetal mit allen Arbeitsgemeinschaften und dem Vorstand der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal hat sich in der Klausurtagung am 11.1.2020 einstimmig dafür ausgesprochen, die Bewerbung von Frau Bürgermeisterin Imke Heymann um eine erneute Kandidatur bei der nächsten Kommunalwahl im September zu unterstützen. Frau Heymann war im Vorfeld aktiv auf die SPD Ennepetal zugekommen. Die endgültige Entscheidung ist der SPD- Mitgliederversammlung am Samstag, 21. März 2020 vorbehalten. An dem Tag wird auch über das Wahlprogramm entschieden.

Die SPD Ennepetal konnte in der laufenden Legislaturperiode viele wichtige Projekte aus dem Wahlprogramm 2014-2020 umsetzen bzw. anstoßen. Exemplarisch seien die hochwertige Ausstattung der Schulen genannt, das Bürgerberatungsbüro in der Innenstadt, der Erhalt des Musikschulangebotes oder die Maßnahmen zum effektiven Hochwasserschutz sowie dem konsequenten Klimaschutz.
Dabei hat die SPD eine intensive und konstruktive Zusammenarbeit mit Frau Bürgermeisterin Heymann gepflegt und schätzen gelernt. Durch diesen fairen Umgang miteinander und den offenen Dialog konnten zahlreiche sozialdemokratische Eckpunkte in Rat und Verwaltung umgesetzt werden. Im Vordergrund für die SPD Ennepetal stehen dabei immer der Mensch und die gute Entwicklung, die unsere Stadt weiter nach vorne bringt.
Die Zusammenarbeit von Demokraten in diesen unruhigen Zeiten halten wir für unerlässlich. Es geht um die Stärkung der Demokratie vor Ort, um die Weiterentwicklung unserer Heimatstadt und ein anständiges, wertschätzendes Miteinander. Wir haben viele unserer SPD-Themen vorangebracht und erhielten Unterstützung seitens der Stadtverwaltung. Die Übereinstimmung in Sachfragen mit Frau Bürgermeisterin Heymann bisher gibt uns die Gewissheit, dass bei unseren Vorstellungen von Bildungspolitik, Stadtentwicklung, Umweltfragen und Wirtschaftsförderung, Kinder- und Jugendarbeit ein konstruktives Ergebnis und eine gute Entwicklung unserer Stadt Ennepetal von 2020-2025 möglich ist.

Christian Zink, Vorsitzender SPD-Ortsverein Ennepetal
Oliver Teske, stellv. Vorsitzender SPD-Ortsverein Ennepetal
Volker Rauleff, Vorsitzender SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal Jörgen Steinbrink, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender
Peter Schnurbusch, Ehrenvorsitzender SPD-Ortsverein Ennepetal Anita Schöneberg, Pressesprecherin SPD-Ortsverein Ennepetal

09.01.2020 in Ortsverein

Herzliche Einladung zum 15. „Winterfrühstück“

 

 

Die SPD Ennepetal startet mit ihrem traditionellen 15. Winterfrühstück im Schützenheim der Voerder Schützen am Helkenberg in das neue Jahr 2020. Am Sonntag, 19.01.2020, sind ab 9:30 h Mitglieder, Freunde und Gönner sowie politisch Interessierte herzlich nach Voerde eingeladen. Vor Ort wird ein Kostenbeitrag von 7 Euro für das Frühstück eingesammelt.

Die SPD bittet um Anmeldung bis zum 16.1.2020 bei SPD-Geschäftsführerin Anne Kühnert, Telefon 02333/74618.

 

 

 

 

 

17.12.2019 in MdB und MdL

Millionenschwere Förderung für Jobcenter EN durch den Bund

 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird das Modellprojekt "Pro Aktiv: Teilhabe gestalten - Arbeitsfähigkeit erhalten!" des Jobcenters EN mit 11,7 Millionen Euro fördern. Das geben die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack bekannt. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm "Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben - rehapro", mit dem das BMAS vor dem Hintergrund der hohen Zugänge in die Erwerbsminderungsrente Modellprojekte zur Rehabilitation fördert. Der Deutsche Bundestag hatte auf Drängen der SPD im Bundesteilhabegesetz festgeschrieben, dass die Regierung entsprechende Projekte finanziell fördern soll.
"Es sind richtig gute Nachrichten, dass das Jobcenter EN kräftige finanzielle Unterstützung seitens des Bundes für das innovative Konzept ,Pro Aktiv' zur Verfügung gestellt bekommt", freut sich René Röspel, "der Ansatz des Projektes ist es, diagnostische, therapeutische und rehabilitative Maßnahmen mit Methoden der Arbeitsförderung zu verzahnen und dabei auf die individuellen, fallspezifischen Bedürfnisse der jeweiligen Betroffenen einzugehen. Die Mittel des BMAS werden maßgeblich dazu beitragen, dass das gelingen kann." Ralf Kapschack erklärt: "Durch die Förderung des Bundes können innovative Leistungen und organisatorische Maßnahmen erprobt werden, die die Erwerbsfähigkeit von Menschen besser als bisher erhalten oder wiederherstellen können. Dadurch soll auch der Zugang in die Erwerbsminderungsrente und die Eingliederungshilfe nachhaltig gesenkt werden." Die beiden SPD-Abgeordneten unterstreichen: "Das gilt insbesondere mit Blick auf die Erwerbsfähigkeit von Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen."
Das von Hubertus Heil (SPD) geführte Arbeits- und Sozialministerium stellt die Gelder ab dem 1. Januar 2020 mit einer Laufzeit von fünf Jahren zur Verfügung. Das Jobcenter Ennepe-Ruhr-Kreis koordiniert das Vorhaben mit dem Jobcenter Märkischer Kreis und der Deutschen Rentenversicherung Westfalen.

07.12.2019 in Allgemein

EN-Delegation auf SPD-Bundesparteitag

 

Auf dem Bundesparteitag der SPD vom 5.-8.12.2019 in Berlin gab es spannende Diskussionen und Wahlen. Das Foto zeigt die EN Delegation mit den neuen Vorsitzenden der großen Volkspartei SPD.

Von links: Anita Schöneberg, Marion Krohn, Norbert Walter-Borjans, Manfred Lehmann, Saskia Esken und Tobias Bosselmann.

29.11.2019 in MdB und MdL

Haushalt 2020: Rekordniveau bei Investitionen in die Zukunft und für den sozialen Zusammenhalt

 

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag den Bundeshaushalt für das Jahr 2020 beschlossen, berichtet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Die Große Koalition investiert in vielen Bereichen in die Zukunft Deutschlands, zum Beispiel in den Umwelt- und Klimaschutz, in Kitas und Schulen, Eisenbahnen oder den Breitbandausbau.“ Im Vergleich zum Regierungsentwurf sei die Investitionssumme von 40 auf knapp 43 Milliarden Euro gestiegen. „Davon werden auch die Einrichtungen in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis profitieren“, ist Röspel sicher.
Die SPD-Fraktion habe in den Haushaltsverhandlungen viele zukunftsweisende Investitionen durchsetzen können, erläutert der Abgeordnete. Jetzt gehe es an die Umsetzung. „Und hier sind alle staatlichen Ebenen gefordert, noch besser darin zu werden, die beschlossenen Investitionen zügig zu realisieren“, fordert Röspel.
Deutliche Haushaltserhöhungen gebe es auch für die Förderung des sozialen Zusammenhalts. Der am 1. Januar 2019 gestartete „soziale Arbeitsmarkt“ werde auf Druck der SPD im kommenden Jahr mit einer Milliarde Euro finanziert und bis 2023 mit vier Milliarden Euro finanziell abgesichert. Für Röspel ist der soziale Arbeitsmarkt schon jetzt ein voller Erfolg: „Bereits 34.000 ehemalige Langzeitarbeitslose konnten seit der Einführung in einen tariflich entlohnten Job integriert werden. Wir finanzieren Arbeit statt Arbeitslosigkeit – auch in den kommenden Jahren.“ Das werde auch in weiteren Beschlüssen deutlich: Die SPD habe eine Erhöhung der Förderung der Jugendmigrationsdienste (JMD) auf acht Millionen Euro durchsetzen. Zudem erhält jedes der 540 geförderten Mehrgenerationenhäuser, die das Miteinander der Generationen fördern, ab nächstem Jahr 10.000 Euro mehr. „Ich freue mich, dass damit auch die Mehrgenerationenhäuser in Hagen und in Ennepetal stärker gefördert werden“, sagt René Röspel.
Im Wissenschaftsbereich gebe es dank des Einsatzes der SPD mehr Geld für Forschung an Fachhochschulen: „Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, die Bedeutung von Fachhochschulen wie der FH Südwestfalen für die regionale und nationale Wirtschaft und die angewandte Forschung herauszuheben und zu unterstützen.“
Eine der zentralen Aufgaben für das nächste Jahr sei nun die Durchsetzung einer Altschuldenregelung für hochverschuldete Kommunen: „Wir haben mit Olaf Scholz den ersten Bundesfinanzminister, der auf den Druck der SPD-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet reagiert hat und sich des Themas kommunaler Altschulden angenommen hat“, freut sich Röspel, „jetzt muss aber auch die NRW-Landesregierung ihre Zurückhaltung ablegen und ihren Beitrag zur Unterstützung der Kommunen leisten!“

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