09.11.2018 in Bundespolitik

Diesel Kompromiss des Bundes - Wer ist Gewinner? Wer ist Verlierer?

 

So lautet die Überschrift einer SPD vor Ort Veranstaltung in Ennepetal

am Dienstag, 13.11.2018, 18:00 Uhr im Haus Ennepetal, Gasstraße 10, 58256 Ennepetal.

 

Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind zu Vortrag und Diskussion herzlich eingeladen.

Als ausgewiesenen Experten konnten wir den Mülheimer Bundestagsabgeordneten Arno Klare gewinnen. Ihm zur Seite steht unser heimischer MdB René Röspel.

„Wir wollen einen direkten Weg zur Information über dieses aktuelle Thema von Ennepetal nach Berlin bahnen“, so SPD-Vorsitzender Christian Zink. "Wir hoffen auf reges Interesse!"

12.09.2017 in Bundespolitik

Infostand zur Bundestagswahl mit René Röspel (MdB)

 

Am Donnerstag, 14.09.2017 wird der heimische Bundestagsabgeordnete der SPD, René Röspel am Infostand auf dem Milsper Marktplatz von 10.00h bis 12.00h für die Anliegen und Fragen von Interessenten Bürgern stellen.

17.05.2017 in Bundespolitik

Die Ennepetaler SPD diskutiert

 

Am Montag, 22. Mai ab 19.00h wird René Röspel (MdB), im Haus Ennepetal diskussionsfreudigen SPD-Mitgliedern den Entwurf für das Regierungsprogramm der Partei im Bund vorstellen.

Wie immer sind uns Gäste willkommen!

03.12.2015 in Bundespolitik

Röspel und Kapschack stimmen gegen Syrien-Einsatz der Bundeswehr

 

Zur bevorstehenden Abstimmung des deutschen Bundestages über den Einsatz der Bundeswehr gegen die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) in Syrien erklären die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack und René Röspel:

„Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative von Bundesaußenminister Steinmeier, Gespräche über einen Friedensprozess in Syrien voranzutreiben. Es gibt am Ende nur eine politische Lösung.
Es steht für uns außer Frage, dass Frankreich nach den Anschlägen vom 13. November Anspruch auf Solidarität und Unterstützung hat, gerade von Deutschland.
Zuallererst aber auf militärische Aktionen zu setzen, folgt für uns allerdings  einem verständlichen, jedoch wenig hilfreichen Reflex. Die Antwort auf Terrorismus liegt vielmehr im Bereich präventiver Sozial-, Polizei- und Geheimdienstarbeit bzw. juristischer Verfolgung der Täter.
Nach der Bewaffnung der Kurden im Nordirak folgt nun der zweite Schritt des deutschen Engagements – ein Ende ist für uns nicht absehbar. Das Risiko ist unkalkulierbar, mittelfristig immer tiefer in diesen Konflikt hingezogen zu werden, indem eine Vielzahl von Akteuren mit unterschiedlichen und zum Teil widerstrebenden Interessen unterwegs sind. Mit ungewissem Ausgang. Die Erfahrungen in Afghanistan zeigen, wie schnell aus einem kurzen militärischen Engagement ein Dauerzustand werden kann. Und es zeigt auch, wie wenig erfolgreich dies sein kann, trotz bester Absichten.
Sicherlich wird man dem IS auch mit Gewalt Einhalt gebieten müssen. Aber es muss klar sein, wer dabei Verbündete sind und wer nicht. Was ist das Ziel der Militäraktionen über die militärische Niederschlagung des IS hinaus? Inwieweit können diese Ziele mit Luftbombardierungen und überhaupt erreicht werden? Welche Rolle Russland spielt, ist genauso unklar wie die die Zukunft des syrischen Diktators Assad! Wie kann die finanzielle Unterstützung des IS dauerhaft verhindert werden? Und wie kann das politische Vakuum in Syrien wie auch dem Irak, welches den Aufstieg von IS überhaupt erst ermöglicht hat, mit demokratischen Strukturen und Personen gefüllt werden?
Diese und viele andere Fragen sind längst nicht geklärt. Deshalb werden wir am Freitag gegen den Einsatz der Bundeswehr in Syrien stimmen.“