15.05.2020 in MdB und MdL

500 Millionen Euro für digitalen Unterricht

 

Bund und Länder haben am Freitag das „500 Millionen Euro 
Sofortausstattungsprogramm für Schule“ und die dafür notwendige 
Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. 
„Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger 
ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und 
Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, freut sich der 
heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Schülerinnen und 
Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine 
Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es 
darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob 
Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können“, 
meint Röspel. Für dieses Programm habe die SPD hart gekämpft. Für NRW 
stehen mehr als 105 Millionen Euro aus diesem Programm zur Verfügung.
Schülerinnen und Schüler, die ein Tablet oder Notebook brauchen, 
erhalten dies durch die Schulen. Die Geräte gehen nicht in den Besitz 
der Kinder und Jugendlichen über, sondern werden als Leihgeräte zur 
Verfügung gestellt. „Wir wissen, dass das alles nur wirklich helfen 
kann, wenn im Haushalt auch ein notwendiger Internetanschluss vorhanden 
ist“, weiß Röspel. Für Haushalte, die einen solchen Anschluss nicht 
haben, suche der Bund zurzeit mit den Mobilfunkanbietern nach guten 
Lösungen. „Ich erwarte, dass das Bildungsministerium dies vorantreibt“, 
mahnt Röspel und appelliert an alle Beteiligten: „Es ist wichtig, dass 
die Hilfen jetzt schnell dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Kein 
Kind darf wegen des Fernunterrichts zurückgelassen werden.“

20.03.2020 in MdB und MdL

Röspel: Nächste Woche entscheidet der Bundestag über weitere Milliarden-Hilfen in der Corona-Krise

 

Zur derzeitigen Corona-Lage teilt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel aus seinem „Homeoffice“ mit, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD am nächsten Dienstag und Mittwoch im Deutschen Bundestag eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg bringen wird, um Infrastrukturen und das Gesundheitssystem zu unterstützen und große wirtschaftliche Schäden möglichst abzumildern. Das stehe „nach unzähligen Telefonkonferenzen und E-Mails als Zwischenstand“ fest. Röspel antwortet damit auf die immer noch in seinen Büros in Hagen und Berlin eingehenden nachvollziehbaren Nachfragen.
„Ich hoffe auf eine breite Zustimmung der anderen Fraktionen“, wünscht sich Röspel.

12.02.2020 in MdB und MdL

René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

 

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein am Mittwoch, dem 19. Februar, von 15 bis 18 Uhr in sein Büro in Hagen, Elberfelder Straße 57, 2. Stock.
Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und Terminabsprache telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58anzumelden.

17.12.2019 in MdB und MdL

Millionenschwere Förderung für Jobcenter EN durch den Bund

 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird das Modellprojekt "Pro Aktiv: Teilhabe gestalten - Arbeitsfähigkeit erhalten!" des Jobcenters EN mit 11,7 Millionen Euro fördern. Das geben die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack bekannt. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm "Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben - rehapro", mit dem das BMAS vor dem Hintergrund der hohen Zugänge in die Erwerbsminderungsrente Modellprojekte zur Rehabilitation fördert. Der Deutsche Bundestag hatte auf Drängen der SPD im Bundesteilhabegesetz festgeschrieben, dass die Regierung entsprechende Projekte finanziell fördern soll.
"Es sind richtig gute Nachrichten, dass das Jobcenter EN kräftige finanzielle Unterstützung seitens des Bundes für das innovative Konzept ,Pro Aktiv' zur Verfügung gestellt bekommt", freut sich René Röspel, "der Ansatz des Projektes ist es, diagnostische, therapeutische und rehabilitative Maßnahmen mit Methoden der Arbeitsförderung zu verzahnen und dabei auf die individuellen, fallspezifischen Bedürfnisse der jeweiligen Betroffenen einzugehen. Die Mittel des BMAS werden maßgeblich dazu beitragen, dass das gelingen kann." Ralf Kapschack erklärt: "Durch die Förderung des Bundes können innovative Leistungen und organisatorische Maßnahmen erprobt werden, die die Erwerbsfähigkeit von Menschen besser als bisher erhalten oder wiederherstellen können. Dadurch soll auch der Zugang in die Erwerbsminderungsrente und die Eingliederungshilfe nachhaltig gesenkt werden." Die beiden SPD-Abgeordneten unterstreichen: "Das gilt insbesondere mit Blick auf die Erwerbsfähigkeit von Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen."
Das von Hubertus Heil (SPD) geführte Arbeits- und Sozialministerium stellt die Gelder ab dem 1. Januar 2020 mit einer Laufzeit von fünf Jahren zur Verfügung. Das Jobcenter Ennepe-Ruhr-Kreis koordiniert das Vorhaben mit dem Jobcenter Märkischer Kreis und der Deutschen Rentenversicherung Westfalen.

29.11.2019 in MdB und MdL

Haushalt 2020: Rekordniveau bei Investitionen in die Zukunft und für den sozialen Zusammenhalt

 

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag den Bundeshaushalt für das Jahr 2020 beschlossen, berichtet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Die Große Koalition investiert in vielen Bereichen in die Zukunft Deutschlands, zum Beispiel in den Umwelt- und Klimaschutz, in Kitas und Schulen, Eisenbahnen oder den Breitbandausbau.“ Im Vergleich zum Regierungsentwurf sei die Investitionssumme von 40 auf knapp 43 Milliarden Euro gestiegen. „Davon werden auch die Einrichtungen in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis profitieren“, ist Röspel sicher.
Die SPD-Fraktion habe in den Haushaltsverhandlungen viele zukunftsweisende Investitionen durchsetzen können, erläutert der Abgeordnete. Jetzt gehe es an die Umsetzung. „Und hier sind alle staatlichen Ebenen gefordert, noch besser darin zu werden, die beschlossenen Investitionen zügig zu realisieren“, fordert Röspel.
Deutliche Haushaltserhöhungen gebe es auch für die Förderung des sozialen Zusammenhalts. Der am 1. Januar 2019 gestartete „soziale Arbeitsmarkt“ werde auf Druck der SPD im kommenden Jahr mit einer Milliarde Euro finanziert und bis 2023 mit vier Milliarden Euro finanziell abgesichert. Für Röspel ist der soziale Arbeitsmarkt schon jetzt ein voller Erfolg: „Bereits 34.000 ehemalige Langzeitarbeitslose konnten seit der Einführung in einen tariflich entlohnten Job integriert werden. Wir finanzieren Arbeit statt Arbeitslosigkeit – auch in den kommenden Jahren.“ Das werde auch in weiteren Beschlüssen deutlich: Die SPD habe eine Erhöhung der Förderung der Jugendmigrationsdienste (JMD) auf acht Millionen Euro durchsetzen. Zudem erhält jedes der 540 geförderten Mehrgenerationenhäuser, die das Miteinander der Generationen fördern, ab nächstem Jahr 10.000 Euro mehr. „Ich freue mich, dass damit auch die Mehrgenerationenhäuser in Hagen und in Ennepetal stärker gefördert werden“, sagt René Röspel.
Im Wissenschaftsbereich gebe es dank des Einsatzes der SPD mehr Geld für Forschung an Fachhochschulen: „Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, die Bedeutung von Fachhochschulen wie der FH Südwestfalen für die regionale und nationale Wirtschaft und die angewandte Forschung herauszuheben und zu unterstützen.“
Eine der zentralen Aufgaben für das nächste Jahr sei nun die Durchsetzung einer Altschuldenregelung für hochverschuldete Kommunen: „Wir haben mit Olaf Scholz den ersten Bundesfinanzminister, der auf den Druck der SPD-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet reagiert hat und sich des Themas kommunaler Altschulden angenommen hat“, freut sich Röspel, „jetzt muss aber auch die NRW-Landesregierung ihre Zurückhaltung ablegen und ihren Beitrag zur Unterstützung der Kommunen leisten!“

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