Nachrichten zum Thema Bundespolitik
16.06.2010 in Bundespolitik
Kinder werden durch Sparpaket der Bundesregierung bestraft.
„Nicht den Eltern, sondern den Kindern wird jede Zukunftschance
genommen, wenn das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger abgeschafft wird“,
fürchtet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel.
„Allein in Hagen gibt es 608 Kinder im Alter bis 18 Monate, die in Familien mit
Hartz-IV-Leistungsbezug leben", hat der Abgeordnete von der Hagener ARGE
erfahren: „Das sind genau die Kinder, deren Eltern die Bundesregierung
die 300 Euro Elterngeld streichen will.“ Bundesweit seien 130 000
Eltern, vor allem alleinerziehende Mütter, von der „völlig unsozialen
Streichorgie“ betroffen. „Während der Bankier oder der
Bundestagsabgeordnete durch die zum Jahresanfang erhöhten Freibeträge
pro Kind 90 Euro mehr im Monat netto hat und seine Frau für die
Kindererziehung bis zu 1800 Euro Elterngeld pro Monat bekommt, weiß die
Mutter, die Hartz-IV bezieht, bald nicht mehr, wie sie Windeln,
Babynahrung oder -kleidung bezahlen soll“, kritisiert Röspel.
26.04.2010 in Bundespolitik
Schwarz-Gelb will Schichtzulage streichen
„CDU und FDP wollen ihre Steuergeschenke an Besserverdienende und Superreiche offenbar auch dadurch finanzieren, dass sie den Wochenend-,
Feiertags- und Nachtarbeitern die Steuerfreiheit für die Schichtzulage streichen“, ist der heimische Bundestagsabgeordnete René Röspel
überzeugt: „Denn die schwarz-gelbe Koalition hat sich im Bundestag eindeutig dagegen ausgesprochen, die uneingeschränkte Steuerfreiheit der Zuschläge zu erhalten. Ein entsprechender SPD-Antrag wurde am Donnerstagabend abgelehnt.“
18.09.2009 in Bundespolitik
SPD-Wahlinfostände zur Bundestagswahl am 27. September sehr gefragt.
"Selbstverständlich unterstützen wir unseren Bundestagsabgeordneten René Röspel nach besten Kräften zur Bundestagswahl am Sonntag, 27. September 2009. Unser Infostand am Donnerstag, 17.09.09, zur Marktzeit war sehr gut besucht. Die Wählerinnen und Wähler wollten gerne Informationen mitnehmen", so Peter Schnurbusch.
"Und was auch sehr gut ankommt, sind die kleinen Süßigkeiten "René Röspel: Den Kuchen geRecht veRteilen" und die Sticker dazu."
Infostände sind in den restlichen Tagen bis zur Wahl geplant: Donnerstag und Samstag in Milspe, Freitag in Voerde.
Vera Zenker, Klaus Gockel und Anita Schöneberg freuten sich über die vielen Gäste am Stand.
09.11.2008 in Bundespolitik
Anita Schöneberg trifft Vizekanzler Dr. Frank-Walter Steinmeier in Erfurt
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Anlässlich des Bundeskongresses der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der BRD e. V.) in Erfurt, Thüringen trafen sich Anita Schöneberg und Dr. Frank-Walter Steinmeier, Außenminister und Vizekanzler am Stand des Dt. Sparkassen- und Giroverbandes.
Zuvor hatte Frank-Walter Steinmeier eine Rede zum Thema "SPD - Die kommunale Kraft in Städten, Gemeinden und Kreisen" in der Messe Erfurt gehalten.
Am Stand der Sparkassen gab es dann ein gemeinsames Thema von Außenminister Steinmeier und unserer stellvertretenden Bürgermeisterin Anita Schöneberg. Es war der Vorstoß der NRW-Landesregierung in Sachen Privatisierung der Sparkassen. "Dieses Thema wird aus Sicht der SPD in einen Richtungswahlkampf für unsere Sparkassen münden." so Frank-Walter Steinmeier. Er erntete dafür Zustimmung von Anita Schöneberg.
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01.09.2008 in Bundespolitik
Diskussion in Ennepetal zur UN-Menschenrechtskonvention zum Schutz der Recht behinderter Menschen
Durchaus kontrovers diskutierten Redner und Gäste das von der SPD gesetzte Thema im Haus Ennepetal. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte zu einer Diskussion mit der SPD Ennepetal und interessierten Gästen eingeladen. "Die im Mai in Kraft getretene UN-Menschenrechtskonvention zum Schutz der Rechte behinderter Mernschen sollte in Deutschland schnellstmöglich ratifiziert werden." so René Röspel, Abgeordneter in Berlin.
Lesen Sie hier, was Bastian Haumann von der Westfalenpost dazu schreibt...
