14.11.2019 in MdB und MdL

Respekt und Unterstützung für klare Haltung von Hartmut Ziebs

 

Zu den verbandsintern geäußerten Rücktrittsforderungen gegen Feuerwehrverbands-Präsident Hartmut Ziebs erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete René Röspel (SPD):
Freiwillige Feuerwehren, Rettungsdienste und die vielen anderen ehrenamtlich Engagierten sind der „Kitt der Gesellschaft“, wie es einst Johannes Rau formulierte. Mit ihrem Handeln leben sie Demokratie und stärken Demokratie. Das habe ich bei unzähligen Besuchen der Feuerwehren im Ennepe-Ruhr-Kreis und in Hagen auch so erfahren.
Wenn der Präsident des Deutschen Feuerwehr-Verbands Hartmut Ziebs klar Position gegen Rechts bezieht und darauf hinweist, dass die teilweise rechtsnationalen Tendenzen bei der AfD eine Gefahr für die Demokratie sind, nimmt er nicht nur seine Verantwortung wahr als höchster Repräsentant der für die Gesellschaft unverzichtbaren Feuerwehr, sondern handelt zudem als verantwortungsbewusster Staatsbürger.
Ich kann ihm für diese klare Haltung nur Respekt und Unterstützung ausdrücken. In der heutigen Zeit kommt seine Warnung vor der Vereinnahmung der Feuerwehren durch die angeblich so „bürgerliche“ AfD gerade richtig.
Wenn das klare Statement von Hartmut Ziebs der Hintergrund für eine Kampagne innerhalb des Führungszirkels beim Deutschen Feuerwehrverband sein sollte, muss der Verband hier schnell Konsequenzen ziehen. Auch bei der Feuerwehr darf es keinen Platz für Rassismus, Diskriminierung und Fremdenhass geben.
 

13.11.2019 in MdB und MdL

René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

 

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein am Dienstag, dem 19. November, von 15 bis 18 Uhr in sein Büro in Hagen, Elberfelder Straße 57, 2. Stock.
Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und Terminabsprache telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58 anzumelden.

29.10.2019 in MdB und MdL

Staat muss klimafreundliches Leben ermöglichen

 

Eine einfache Lösung wird es nicht geben. Das wurde bei der fast dreistündigen Diskussion zum Thema „Klimapolitik 2030“ klar, zu der die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack ins Hagener „Kultopia“ eingeladen hatten. „Ich bin nicht sicher, dass die Menschheit in der Lage ist, die Klimaschutz-Aufgabe zu lösen“, räumte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch gleich zu Beginn ein. Die Gesellschaft sei nicht nur in der Klimafrage „immer mehr“ gespalten. „Deshalb müssen wir das Klimapaket nicht mit einer knappen Mehrheit durchsetzen, sondern einen gesellschaftlichen Zusammenhalt organisieren“, forderte Miersch. Fabian Göke von „fridays for future“ forderte „radikale Maßnahmen, um unser Leben zu retten. Wenn wir es nicht schaffen, wer soll es dann schaffen?“
René Röspel erinnerte daran, dass er bereits vor sechs Jahren eine Reihe von hochrangigen Wissenschaftlern zu einer Veranstaltungsreihe „Energie – Klima – Umwelt“ nach Hagen eingeladen hatte. Dass der Klimawandel jetzt endlich ins weltweite Bewusstsein gerückt ist, sei das Verdienst von „fridays for future“. „Dafür danke ich Euch“, sagte Röspel an den 17-jährigen Fabian Göke und seine 16-jährige Kollegin Elisabeth Kettmann gewandt.
Miersch erläuterte zunächst das gerade auf den Weg gebrachte Klimaschutzgesetz. Das Klimaschutzziel, das sich die Regierung für 2020 gesetzt hatte, werde verfehlt. „Jetzt ist es unbedingt nötig, dass wir das für 2030 gesetzte Ziel erreichen und den CO2-Ausstoß bis dahin um 55 Prozent gegenüber 1990 senken“, machte Miersch deutlich und erinnerte daran, dass die SPD schon vor neun Jahren ein Klimaschutzgesetz eingebracht hatte, für das es aber nie eine parlamentarische Mehrheit gab.
Das Gesetz müsse Mitte November im Bundestag verabschiedet werden, forderte Miersch. Das sei aber keineswegs sicher, sagte der SPD-Abgeordnete mit Blick auf den Koalitionspartner. Das Gesetz sei keine endgültige Lösung, aber ein erster wichtiger Schritt.
Fabian Göke kritisierte vor allem die geplante CO2-Bepreisung: „Drei Cent pro Liter Benzin sind lächerlich, das ist weniger als die tägliche Preisschwankung an den Tankstellen und bewirkt nichts.“ Nur durch einen deutlich höheren Preis könne man dafür sorgen, dass klimaschädliche Produktionen teurer werden. Aus den Einnahmen müsse dafür gesorgt werden, dass klimafreundliche Verfahren billiger werden, „dann steigen die Unternehmen und die Menschen um“, sagte Göke. Das Geld aus der Abgabe müsse auch für den sozialen Ausgleich verwendet werden: „Der Staat muss es möglich machen, klimafreundlich zu leben.“
In der engagierten Diskussion wurden viele einzelne Punkte des Klimagesetzes kritisch hinterfragt, aber auch zahlreiche Anregungen gegeben, wie man das Gesetz besser machen kann.
Ralf Kapschack räumte ein, dass viele Verbesserungen am Klimagesetz möglich seien, machte aber auch deutlich, dass dieses Gesetz in einem demokratischen Prozess entstehen müsse, und das bedeute, dass Kompromisse geschlossen werden. „Alles andere wäre undemokratisch und würde die Gesellschaft weiter spalten“, befürchtet Kapschack und versprach, die an diesem Abend gemachten Anregungen in die weitere parlamentarische Debatte einzubringen.
 

21.10.2019 in MdB und MdL

Röspel lädt zur Diskussion über das Klimaschutzgesetz

 

Das gerade von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Klimaschutzgesetz sehen die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel (Hagen/EN-Süd) und Ralf Kapschack (EN-Nord) als das Kernstück der zukünftigen Klimapolitik und laden die Menschen aus der Region zu einer Diskussion am Montag, dem 28. Oktober, um 19.30 Uhr in das „Kultopia“ in der Hagener Konkordiastraße 23 ein.
Zunächst wird der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch kurz den „Weg zu einem Klimaschutzgesetz“ und die weiteren Schritte vorstellen. Vertreterinnen von „fridays for future“ erläutern anschließend ihre Vorstellungen. Danach besteht ausreichend Zeit für Diskussionen.
Durch das Klimaschutzgesetz werden die Klimaziele erstmals gesetzlich verbindlich festgelegt. Künftig wird klar geregelt, was passiert, wenn ein Bereich vom vereinbarten Klimakurs abweicht und wer dann wie nachbessern muss. Alle Ministerien werden verpflichtet, ihre jährlichen Minderungsziele beim CO2-Ausstoß zu erreichen. „Den Gesetzentwurf werden wir im Parlament in einem transparenten Prozess sehr genau diskutieren und nachschärfen, falls dies notwendig sein sollte“, versprechen Röspel und Kapschack.
Interessierte werde gebeten, sich auf der Homepage der SPD-Bundestagsfraktion unter https://t1p.de/Klima2030 anzumelden.

01.10.2019 in MdB und MdL

Wanderausstellung des Bundestages in der Volme-Galerie

 

Die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages gastiert auf Einladung des heimischen Abgeordneten René Röspel (SPD) in seinem Wahlkreis. In der Woche vom 7. bis 12. Oktober wird die Präsentation in der Volme-Galerie in Hagen am Friedrich-Ebert-Platz gezeigt. Die Ausstellung ist Montag bis Samstag von 10 bis 18.30 Uhr geöffnet.
„Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages wieder einmal nach Hagen zu holen“, erklärt Röspel, „damit haben viele Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sowohl die Aufgaben als auch die Arbeitsweise des Parlaments und der Abgeordneten anschaulich noch besser kennen zu lernen.“ Röspel dankt dem Management der Volme-Galerie für die gastliche Aufnahme und hofft, dass möglichst viele Menschen vorbeischauen und zum fortlaufenden Erfolg dieses interessanten Angebots beitragen.
Die Wanderausstellung des Bundestages fördert seit vielen Jahren den Dialog zwischen Parlament, Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Auf etwa 20 Schautafeln werden wesentliche Informationen über den Deutschen Bundestag vermittelt. Das Angebot umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Auf zwei Computerterminals können zum Beispiel Filme und der Internetauftritt des Bundestages angeschaut werden.
Die Ausstellung wird von Honorarkräften des Bundestages betreut, die für Fragen rund um das Parlament zur Verfügung stehen.
Bei Schulkassen und anderen Besuchergruppen wird um eine vorherige Anmeldung mit konkreten Angaben gebeten – dafür steht das Wahlkreisbüro von René Röspel unter Telefon 02331/919458 zur Verfügung.