Haushalt der Stadt Ennepetal für 2012 ist gegen die Stimmen der SPD beschlossen.

Veröffentlicht am 01.12.2011 in Kommunalpolitik

"Mit unserer Haushaltsrede haben wir begründet, warum wir eine Erhöhung der Gewerbesteuer als notwendig erachten", so Volker Rauleff, SPD-Fraktionschef in Ennepetal.

"Wir wollten uns Handlungsspielräume für unsere Stadt Ennepetal eröffnen, die für die gesamte Entwicklung der Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger wichtig sind. Außerdem hätten die Unternehmen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ebenfalls davon profitiert."

"Die Haushaltsrede 2012 unserer SPD-Fraktion, gehalten von Bürgermeister-Stellvertreterin Anita Schöneberg, eröffnete mit folgenden Fragestellungen:

(Die Rede soll in inhaltlichen Teilabschnitten fortlaufend auf dieser Seite oder unter www.anita-schöneberg.de veröffentlicht werden.)

• Wie sieht es mit visionären und zukunftsweisenden Ansätzen aus?

• Wieviel Gestaltungsmöglichkeiten sind ein- bzw. umgesetzt?

• Wie können wir den Weg bis zur angestrebten endgültigen Konsolidierung des
städtischen Haushaltes im Jahr 2014 unter Umständen abkürzen, um uns
Gestaltungsspielraum zu verschaffen?

• Was tun wir, um unseren Kindern und Enkelkindern für Jahrzehnte nicht die höchsten
Schulden in der Geschichte der Stadt Ennepetal zu hinterlassen und damit
aufzubürden?

• Welche Möglichkeiten gibt es, die Neuverschuldung zu reduzieren?

• Wer hat im Blick, dass auch nach 2014, dem Jahr von Kommunalwahlen, weiter
gespart werden muss? Die Ratsmitglieder die in 2014 wieder bereit sind,
Verantwortung zu übernehmen und erneut kandidieren möchten, denken sie daran,
wie ihr Gestaltungsspielraum nach 2014 aussieht und wie weitreichend ihre heutigen
Beschlüsse sind?

• Wo ist in dem Haushalt 2012 das „große Ganze“ in den Blick genommen?

• Gibt es finanziell verankerte Haushaltsansätze, die dem demografischen Wandel
entgegentreten?

• Wo finden sich in dem Haushalt 2012 Stadtentwicklungs- und damit Zukunftsthemen
wie Stadtumbau West oder Neugestaltung des Busbahnhofs? Wie sieht die Quartiers-
und Stadtteilentwicklung aus?

Hier lesen Sie eine Zusammenfassung der Ratssitzung aus der heimischen Presse auf derWesten.de."