13.03.2018 in MdB und MdL

KfW fördert Hagen und EN mit 123 Millionen

 

55 neu gegründete Unternehmen im Ennepe-Ruhr-Kreis wurden im vergangenen Jahr mit zusammen elf Millionen Euro von der KfW, der Förderbank des Bundes und der Länder unterstützt. In Hagen waren es zwei Millionen für 25 neue Unternehmen. Das teilt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel mit. Daneben bekamen 35 kleine und mittelständische Firmen im Ennepe-Ruhr-Kreis sowie 13 in Hagen zusammen elf Millionen Euro als Kredite für Investitionen in Energieeffizienz und Digitalisierung. „Insgesamt haben 2017 bundesweit 52 000 Gründer und Mittelständler von einer KfW-Förderung profitiert“, ergänzt Röspel.
Für das energieeffiziente Bauen oder Sanieren von 482 Wohnhäusern mit 1156 Wohnungen in Hagen und 1359 Häusern mit 2079 Wohnungen im Ennepe-Ruhr-Kreis stellte die KfW 89 Millionen Euro bereit. Zusammen mit weiteren Förderprogrammen flossen im vergangenen Jahr insgesamt 37 Millionen Euro nach Hagen und 86 Millionen in den Ennepe-Ruhr-Kreis.
Bundesweit stellte die KfW 2017 insgesamt 78,6 Milliarden Euro Fördermittel bereit. „Dabei wurde die Unterstützung von Klima- und Umweltschutz-Maßnahmen erneut erhöht“, freut sich René Röspel: 2010 waren es immerhin schon 31 Prozent, im vergangenen Jahr dann 43 Prozent.

07.03.2018 in MdB und MdL

Gesetzgebung: René Röspel lädt Jugendliche nach Berlin ein

 

Nicht nur zuschauen, wie ein Gesetz entsteht, sondern selbst daran mitwirken können 355 Jugendliche bei einem groß angelegten Planspiel vom 23. bis 26. Juni (Samstag bis Dienstag) im Deutschen Bundestag. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel kann dazu einen jungen Menschen im Alter von 17 bis 20 Jahren einladen. Interessierte sollten sich umgehend per E-Mail bewerben.
Zwar handelt es sich „nur“ um das „Planspiel Jugend und Parlament“, aber das wird sehr realitätsnah an den Originalschauplätzen – Plenarsaal, Fraktions- und Ausschusssäle – im Reichstagsgebäude durchgeführt. Zunächst werden die Teilnehmenden in drei fiktive Fraktionen aufgeteilt. Mit neuem Namen, neuer Biographie und neuer politischer Gesinnung ausgestattet bringen sie dann vier fiktive Gesetzesentwürfe durch das Gesetzgebungsverfahren.
Natürlich haben die Jugendlichen auch Gelegenheit, Berlin kennen zu lernen. Ein Besuch im Bundestagsbüro von René Röspel ist ebenso vorgesehen wie ein Gespräch mit dem Abgeordneten.
Die Kosten der Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag.
Interessierte Schülerinnen, Schüler oder Berufstätige zwischen 17 und 20 Jahren aus Hagen oder dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis können sich per E-Mail an rene.roespel@wk.bundestag.de bewerben. Wichtig ist, dass neben Name, Anschrift, Alter und Schule/Arbeitgeber auch eine kurze Begründung geschrieben wird, warum sich der Abgeordnete für sie oder ihn entscheiden soll.
Einsendeschluss ist Freitag, der 23. März.

07.03.2018 in MdB und MdL

Röspel ruft zur Teilnahme an Studie auf: Einfluss von Algorithmen

 

Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) führt aktuell eine Studie mit dem Titel „Algorithmen in digitalen Medien und ihr Einfluss auf die Meinungsbildung“ durch. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel fordert interessierte Bürgerinnen und Bürger, Medien, Nichtregierungsorganisationen, Wirtschaft, Wissenschaft und Verbände aus seinem Wahlkreis Hagen/EN-Süd dazu auf, sich daran zu beteiligen: „Es geht in der entsprechenden online-Umfrage vor allem darum, welchen Einfluss automatisch personalisierte Nachrichten auf die Meinungsbildung haben.“
Der Fragebogen, dessen Beantwortung etwa zehn Minuten dauert, findet sich unter diesem Link www.stakeholderpanel.de/sosci/personalisierung.
Sich umfassend zu informieren und sich eine Meinung zu bilden gehört zu den Freiheiten in einer Demokratie. „Bei der Fülle an Nachrichten, die auf verschiedensten Kanälen stündlich auf uns einprasselt, fällt es alles andere als leicht, nützliche Informationen zu filtern“, weiß Röspel. Fake News, Verschwörungstheorien und sogenannte Filterblasen im Internet erschwerten eine gründliche Meinungsbildung zusätzlich. Algorithmen in Sozialen Medien und Suchmaschinen filtern die Nachrichten für jeden einzelnen. Einerseits bestehe dadurch die Chance, Dinge zu lesen, die einem sonst entgangen wären, weiß der Abgeordnete, „andererseits besteht aber auch das Risiko der Beeinflussung durch entsprechende Anbieter und deren Interessen.“ Wie der Einfluss der Algorithmen auf unsere Meinungsbildung tatsächlich ist, werde die TAB-Studie hoffentlich zeigen.

01.03.2018 in MdB und MdL

René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

 

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein am Dienstag, dem 6. März, von 15 bis 18 Uhr in seinem Büro in Hagen, Elberfelder Straße 57, 2. Stock.
Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und Terminabsprache telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58 anzumelden.
 

01.03.2018 in MdB und MdL

Röspel sieht Autoindustrie in der Pflicht: Fahrverbote verhindern

 

„Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Unser Ziel ist weiterhin, Fahrverbote mit allen Mitteln zu verhindern“, versichert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel angesichts der am Dienstag  getroffenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht zu Fahrverboten für Dieselautos. „Wer ein Dieselfahrzeug gekauft hat, der hat das in dem berechtigten Glauben getan, dieses Fahrzeug auch über Jahre oder Jahrzehnte fahren zu dürfen“, meint Röspel. Das gelte für Privatpersonen genauso wie für Handwerker und andere Dienstleister.
Klar sei aber auch: Die massive Überschreitung der Stickoxidgrenzwerte in vielen Städten muss schnell abgestellt werden. Das mit jährlich einer Milliarde Euro ausgestattete Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ sei eine wichtige Unterstützung der Kommunen. „Ich erwarte darüber hinaus von den Herstellern, dass sie Diesel-PKW nachrüsten, sofern das technisch möglich ist“, fordert Röspel: „Hier gilt das Verursacherprinzip, und wir werden die Autoindustrie nicht aus der Verantwortung entlassen.“ Die Hersteller stehen nach Meinung des Abgeordneten aber nicht nur finanziell in der Pflicht: „Sie müssen auch dafür sorgen, dass die Hardware-Nachrüstung in das System der Fahrzeuge integriert werden kann, um ein optimales Ergebnis zu erzielen.“ Laut ADAC sei eine Reduzierung der Stickoxide bis zu 90 Prozent ohne Auswirkung auf den Kraftstoffverbrauch möglich.
Außerdem müssten Kaufprämien für Neufahrzeuge von den Unternehmen erhöht werden, da sich Besitzer älterer Fahrzeuge ansonsten keinen Neuwagen leisten können. Die Automobilindustrie stehe mehr denn je in der Pflicht, ihrer Verantwortung für die Verbraucherinnen und Verbraucher gerecht zu werden. Unabhängig davon könne es ökologisch sinnvoller sein, ein nachgerüstetes altes Auto weiter zu fahren statt es zu verschrotten und durch ein neu produziertes zu ersetzen. Deshalb setze er sich für ein Regelung ein, die Anwohner von Fahrverboten ausnimmt.“
Hintergrund:
Nach EU-Recht liegt der zulässige Grenzwert für die Stickoxidbelastung bei 40 Mikrogramm/m³. In der Stadt Hagen wurde 2016 ein Jahresmittelwert von 50 Mikrogramm/m³ gemessen. Mittlerweile ist klar, dass die von den Herstellern angekündigten Software-Nachrüstungen nicht ausreichen, um die Stickoxidbelastung merklich zu senken.

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