Als „unmenschlich“ bezeichnete der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel in seiner Rede zum Bundeshaushalt die Beschlüsse des CSU-Parteitags, den Familiennachzug von Flüchtlingen „in größtmöglichem Umfang“ auszusetzen. „Wenn die CSU glaubt, auf dem Rücken von Flüchtlingskindern Populismus betreiben zu können, sollte sie schleunigst auf das für ,Christlich‘ stehende C in ihrem Namen verzichten“, ärgert sich der Sozialdemokrat.
Noch in der vergangenen Woche waren Bundestagsabgeordnete in ganz Deutschland in Schulen, um mit Schülerinnen und Schülern über die UN-Kinderrechtskonvention zu reden. Röspel besuchte das Hagener Ricarda-Huch-Gymnasium und die Gevelsberger Pestalozzi-Grundschule. Ein wichtiges Thema sei dabei das „Grundrecht auf Familie“ gewesen. „Bei den Kindern war sehr gut zu spüren, wie viel Sorgen vorhanden sind, von den Eltern getrennt zu werden, und wie wichtig ihnen dieses Grundrecht ist“, ist Röspel beeindruckt: „Auch weil ich mir vorstellen kann, wie es einem Vater gehen mag, der dem Krieg entflohen ist und nun darauf hofft, seine Ehefrau und Kinder in Sicherheit zu bringen, halte ich ein breite Einschränkung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive für unmenschlich und falsch.“ Anders als häufig dargestellt, gehe es übrigens nur um den Nachzug von wenigen Tausend Ehegatten und Kindern „und nicht etwa um Onkel und Oma, denn außerhalb der Kernfamilie ist eine Visumserteilung für zum Beispiel Großeltern oder Onkel und Tanten schon jetzt nur in ganz seltenen Ausnahmefällen möglich“, weiß Röspel.
Röspels Rede ist auf den Bundestagsseiten unter dbtg.tv/fvid/6208339 zu sehen.