In der heutigen Ausgabe der Westfälischen Rundschau / Westfalenpost kann man unter der Überschrift "Äußerungen sachlich falsch und polemisch" eine aufgeregte Stellungnahme von CDU-Fraktionsgeschäftsführerin Bärbel Dautzenberg lesen.

Zitat aus der Stellungnahme: "Unverständlich sei, die Liste mit Sparvorschlägen als Giftliste zu bezeichnen. Das zeuge von wenig Demokratieverständnis."

"Wie bitte?", so Parteichef Christian Zink. "Hat Frau Dautzenberg vergessen, dass ihr CDU-Chef Walter Faupel diesen Ausdruck geprägt hat?? Im Bericht aus einer Versammlung der CDU-Seniorenunion im Mehrgenerationenhaus aus der Westfälischen Rundschau ist das nachzulesen."

Christian Zink stellt klar:

„In der Westfälischen Rundschau vom 15.07.2010 (Datum derWesten.de) ist nachzulesen, dass CDU-Chef, Walter Faupel, den Ausdruck „Giftliste“ beim Stammtisch der Senioren-Union im Zusammenhang mit dem Haushalt der Stadt Ennepetal veröffentlicht hat. Insofern wirft Frau Dautzenberg ihrem eigenen Chef in diesem Zusammenhang wenig Demokrativerständnis vor. Das befremdet schon sehr. Ist doch anzunehmen, dass in der CDU-Fraktion nicht abgesprochen wird, wer mit welcher Äußerung und mit welchen Meldungen aus internen Sitzungen an die Öffentlichkeit geht.

In diesem Artikel der CDU-Senioren war auch zu lesen, dass eine weitere Grundschule (die Grundschule Rüggeberg ist da im Gespräch) geschlossen werden müsse. Man darf gespannt sein, wie die CDU in den kommenden Monaten mit diesem Thema umgeht.

Für die SPD hat der Grundsatz „Kurze Beine - kurze Wege“ ebenso wie in Hasperbach Priorität im Zusammenhang mit den örtlichen Grundschulen. Wohnortnahe Schulversorgung ist insbesondere für unsere kleinen Kinder und das soziale Umfeld aus Sicht der SPD sehr wichtig.“

Zu den anderen Vorwürfen nehmen wir bei Gelegenheit Stellung.

Christian Zink, SPD-Ortsvereinsvorsitzender