Ein Statement zur Sitzung des Wahlausschusses

Veröffentlicht am 23.07.2009 in Allgemein

Am 21.07.2009 tagte der Wahlausschuss im Rathaus Ennepetal, um unter großem öffentlichen Interesse über die Zulassung der einzelnen Wahlvorschläge zu entscheiden.

Lesen Sie hier einen kurzen Kommentar von einem Beteiligten...

Der Wahlausschuss ist nach meiner Meinung kein politisches Gremium. Umso mehr verwundert mich, dass ein nicht zur Wahl zugelassener Bewerber um das Bürgermeisteramt diesen hierzu stilisieren wollte. Es ging schlicht und ergreifend darum, über die Gültigkeit der eingereichten Unterlagen zu entscheiden. Das dies keine politisch motivierte Entscheidung, sondern vielmehr ein Verwaltungsakt ist, zeigt die Zulassung der NPD ohne Diskussion. Diese Partei wünscht sich sicherlich kaum jemand ernsthaft in politischen Gremien, aber dennoch hat diese Gruppierung es geschafft, vollständige und gültige Unterlagen fristgerecht einzureichen.

Der oder die Schaumschläger der nicht zugelassenen Gruppierung haben dies schlicht und ergreifend nicht - und das trotz des stets betonten juristischen und verwaltungstechnischen Sachverstands. Punkt. Ich für meinen Teil hätte kein Problem damit gehabt, mich politisch mit einem weiteren Bewerber oder einer weiteren Wählergruppe auseinanderzusetzen. Für das Scheitern kann aus meiner Sicht weder der Wahlausschuss noch die Verwaltung als Sündenbock dienen. Hier sollte man sich besser an den eigenen Hut fassen...

Elmar Herrmann