Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
04.06.2018 in Kommunalpolitik
Einladung zur Diskussionsveranstaltung „Schwerpunkte der Kreispolitik“
Der SPD Ortsverein Ennepetal lädt zu einem Diskussionsforum unter dem Motto
„Schwerpunkte der Kreispolitik“
mit
Daniel Pilz, SPD Fraktionsvorsitzender im Ennepe-Ruhr-Kreis
am
Mittwoch, den 20.06.2018 im Haus Ennepetal, Tagungsraum 1, Gasstr.10
19:00 Uhr
alle SPD Mitglieder herzlich ein.
Zu aktuellen Themen wie Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr, Sanierung der Kreisschulen, Rettungsdienstgebühren wollen wir informieren.
Auch unsere heimischen Kreistagsmitglieder Jürgen Schöneberg und Ingrid Tigges stehen den Gästen zur Diskussion gerne zur Verfügung,
Wir würden uns über eine rege Teilnahme freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Zink
1.Vorsitzender
11.03.2016 in Kommunalpolitik
Presseerklärung der SPD Ennepetal zum Freizeitbad „Platsch“
Der Ennepetaler SPD Vorstand nimmt nach einer Sitzung mit der Fraktionsführung wie folgt Stellung zur derzeitigen Diskussion um das Freizeitbad „Platsch“: „Im Wahlprogramm der SPD 2014 – 2020+, für das uns die Ennepetaler Bevölkerung in 2014 mit 16 Sitzen als größte Fraktion in den Rat der Stadt Ennepetal gewählt hat, steht unter Tourismus und Freizeit unter anderem: ‚Ennepetal ist ein attraktiver Standort für Gesundheit und Naherholung. Wir setzen auf unsere Aushängeschilder und bringen die Kluterthöhle, das Hülsenbecker Tal, das Schwimmbad „Platsch“ und die Klinik Königsfeld besser zur Geltung. Wir nutzen die Potenziale einer verstärkten Kombination von Gesundheit und Freizeit‘, so SPD-Vorsitzender Christian Zink.
„Das heißt also, wir wollen ein Freizeitbad in Ennepetal erhalten, verschließen uns aber nicht der angedachten Kostenabfrage mit einer Nachbarstadt.“
„Im Übrigen hat die SPD bereits zur Grundrenovierung des Bades vor ca. 12 Jahren darauf gedrungen, dass ein Zugang zu einem möglichen Solebecken vom Lehrschwimmbecken aus gelegt wurde“, ergänzt SPD-Fraktionsvorsitzender Volker Rauleff. „Immer in Bezug auf die Entwicklung unserer Stadt Ennepetal in Gesundheit und Freizeit. Kürzlich im Hauptausschuss habe ich gesagt, das Ennepetaler Platsch steht auf der wohl schönsten Fläche, die es für ein Bad gibt. (s. WR vom 5.3.2016).
Wir erwarten, dass mit diesem „Pfund gewuchert wird“, sollte es in Gespräche mit anderen gehen.“ „Wir dürfen uns nicht kleinreden lassen! Für mich steht außer Frage, dass wir auf unsere Stärken im Bereich der Gesundheitsförderung, bei den sportlichen Aspekten, dem Schwimmen lernen durch Vereine und dem Schwimmunterricht für Schulen immer wieder hinweisen“, so Bürgermeisterstellvertreterin Anita Schöneberg nach der gemeinsamen Sitzung. „Jeder weiß, dass wir Geld in die Renovierung stecken müssen. Und es gibt auch schon interessante Pläne für ein „Naturfreizeitbad“, das den Bedürfnissen in der Zukunft Rechnung trägt. Also die Bitte: Den Einsatz für ein attraktives Bad auf Ahlhausen unermüdlich vorantreiben.“
18.09.2015 in Kommunalpolitik
Offener Brief zur Presseerklärung von Frau Imke Heymann zum Wahlausgang
Sehr geehrte Frau Heymann,
die Tatsache, dass Partei und Fraktion der SPD den Ausgang der Bürgermeisterwahl anerkennen, nimmt keinem Ennepetaler Bürger das gesetzlich festgelegte Recht, für sich selbst zu entscheiden, gegen die Durchführung dieser Wahl Einspruch einzulegen. Und dabei spielt es keine Rolle, ob jene Bürger der SPD nahestehen oder gar dem SPD-Ortsverein Ennepetal angehören. Für unsere Partei kann ich ledig sagen, dass wir zu unserem Wort stehen und keinen der Beschwerdeführer bei seinem diesbezüglichen Anliegen unterstützen.
Trotzdem mag es vielleicht sein, dass den einen oder anderen Beschwerdeführer auch die von uns vorgetragenen Bedenken über die unserer Meinung nach unglückselige Verquickung von Bürgermeisteramt und CDU-Fraktionsführung erst zum Einspruch gegen die Wahl geführt haben. Immerhin ist die Verwaltung nach Paragraf 31 der Gemeindeordnung gehalten, zu prüfen, „dass ein zu ehrenamtlicher Tätigkeit oder in ein Ehrenamt Berufener weder beratend noch entscheidend mitwirken darf, wenn die Entscheidung einer Angelegenheit ihm selbst, einem seiner Angehörigen, einer von ihm kraft Gesetzes oder kraft Vollmacht vertretenen natürlichen oder juristischen Person einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil bringen kann.“ Abgesehen davon halten wir es auch weiterhin im Sinne einer fruchtbaren politischen Zusammenarbeit für moralisch und ethisch bedenklich, wenn die neugewählte Bürgermeisterin unserer Stadt mit dem amtierenden Fraktionsvorsitzenden der CDU verheiratet ist. Ihr Ehemann sollte daher von diesem Amt zurücktreten, um auch nicht den Anschein einer bewussten oder unbewussten Vorteilsnahme zu erwecken.
Was unsere Kandidatin Anita Schöneberg angeht, so hat auch sie ausdrücklich noch am Abend der Wahl öffentlich im Interview mit Jan Schulte bei Radio EN erklärt, dass sie das Ergebnis respektiere, und sie hat Ihnen, Frau Heymann, zu ihrer Wahl als künftige Bürgermeisterin gratuliert.
Im Übrigen wünschen wir Ihnen für Ihre Amtszeit als Bürgermeisterin viel Glück und hoffen zum Wohle und Nutzen unserer Stadt auf eine positive Zusammenarbeit.
Mit freundlichen Grüßen
08.09.2015 in Kommunalpolitik
Pressemitteilung Anita Schöneberg / SPD
07.09.2015 in Kommunalpolitik
Anita Schöneberg: Am 13.09. wählen gehen, jetzt erst recht!
Ich appelliere an alle Wahlberechtigten Ennepetals: Bitte gehen Sie unbedingt zur Wahl und nehmen Sie alle Verwandten, Freunde und Bekannten mit. Jetzt erst recht!!! Eine hohe Wahlbeteiligung ist für ein gutes Ergebnis total wichtig.
Wir haben einen Fahrdienst eingerichtet, der ab sofort bis einschließlich Sonntag, 13.9.2015,angeboten wird: Bitte rufen Sie 70695, Peter Schnurbusch an. Er kümmert sich um alle, die alleine nicht zur Wahl gehen können oder noch Fragen haben.“ Als Bürgermeisterkandidatin für Ennepetal werde ich mit meinem Team den Wahlkampf wie geplant weiterführen. Das heißt, Dienstag und Donnerstag Wahlstände auf dem Markt in Voerde und Milspe, Samstag ab 10:00 h Marktplatz in Milspe. Außerdem habe ich noch jede Menge Termine in verschiedenen Institutionen und Gespräche mit Bürgern, die ich mit Freude wahrnehmen werde. Die gesamte Strategie meines Wahlkampfes ist auf den Wahl-Sonntag ausgerichtet. Bis dahin nimmt der Wahlkampf noch einmal Fahrt auf. Wir brauchen jede Unterstützung dafür!
Wir können gemeinsam nach unserer Stimmabgabe nur abwarten, wie am Abend des 13. September 2015 das Gesamtergebnis aussieht.Ich weiß von vielen, die zuvor Briefwahl gemacht haben und jetzt noch in Urlaub sind, dass sie total traurig darüber sind, dass ihre Stimme nun nicht gezählt wird. Wir können längst nicht allen Schaden heilen. Das tut mir wirklich sehr leid. Es gilt die letzten Tage nur eines: Wählen, wählen, wählen! Das ist meine herzliche Bitte an Sie alle. Jede Stimme zählt!
