Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
20.03.2020 in Kommunalpolitik
SPD Ennepetal garantiert Unterstützung für Bürgermeisterin Imke Heymann
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal garantiert Bürgermeisterin Imke Heymann volle Unterstützung. "Als Vorsitzender der größten Fraktion im Rat der Stadt bin ich in alle Entscheidungen eng eingebunden", so Volker Rauleff. "Dringlichkeitsbeschlüsse sind mit mir abgesprochen, ebenso bspw. die Vorgehensweise bei den Beiträgen für die Kinderbetreuung. Es geht in diesen Zeiten nur im Schulterschluss für unsere Heimatstadt Ennepetal."
"Als Erste Stellvertretende Bürgermeisterin hält mich Frau Heymann ebenfalls auf dem Laufenden. Wir zollen ihr und ihrem Krisenstab höchste Anerkennung. Für unsere Bürger und Bürgerinnen wird alles Menschenmögliche getan", ergänzt Anita Schöneberg.
29.02.2020 in Kommunalpolitik
SPD wählt Imke Heymann als Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin
Herzliche Gratulation! Bürgermeisterin Imke Heymann ist heute bei der Mitgliederversammlung der SPD Ennepetal zur Bürgermeisterkandidatin für die Kommunalwahl am 13.9.2020 gewählt worden. Von 45 Stimmberechtigten stimmten 35 mit JA, 5 enthielten sich, 5 stimmten mit NEIN.
14.02.2020 in Kommunalpolitik
Gemeinsame Stellungnahme zur PCB Thematik in Ennepetal
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Heymann,
die Ratsfraktionen der SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP sind sich einig, dass in der Thematik der PCB-Emissionen dringend Lösungen gefunden werden müssen und die Gesundheit der Menschen in Ennepetal an erster Stelle stehen muss. Wir unterstützen ausdrücklich ihr Vorgehen in Bezug auf die übergeordneten und zuständigen Behörden und begrüßen die nun auf Ihr drängen hin endlich stattfindende enge Einbeziehung und Information der Bevölkerung.
Ennepetal - Wir würden Sie und die Verwaltung bitten, dringend auf die Firma biw und den Kreis einzuwirken, den Ausstoß von gesundheitsschädlichem PCB schnellstmöglich zu stoppen. Darüber hinaus würden wir es sehr begrüßen, wenn Sie die handelnden Akteure eindringlich darauf hinweisen würden, ihren öffentlich über die Presse ausgetragenen Streit einzustellen, ihre Kräfte zu bündeln und gemeinsam an der bestmöglichen Lösung im Sinne der betroffenen Menschen zu arbeiten. Das aktuell vermittelte Bild sorgt weder für eine bessere Information, noch für Klarheit in den Fragen, sondern führt ausschließlich zur weiteren Verunsicherung der betroffenen Menschen und schürt weitere Ängste.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Rauleff Daniel Heymann Jürgen Hofmann Michael Haas
SPD Fraktion CDU Fraktion Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen FDP Fraktion
31.01.2020 in Kommunalpolitik
PCB: Stellungnahme der SPD zur aktuellen Mitteilung des Ennepe-Ruhr-Kreises
Zur Pressemitteilung des Ennepetal-Ruhr-Kreises von Freitag, 31. Januar
"PCB Ennepetal: biw verbreitet erneut Flocken"
erklären der SPD-Ortsverein Ennepetal und die Fraktion der SPD im Rat der Stadt:
Empörung und Entsetzen löst die aktuelle Mitteilung des Ennepetal-Ruhr-Kreises zum PCB-Skandal auf Oelkinghausen bei uns aus. Wir fordern umgehend vollständige Aufklärung und rigorose Maßnahmen, um die Missstände abzustellen. Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger und der Umwelt hat höchste Priorität.
Die Meldung finden Sie z.B. im Lokalkompass.
17.01.2020 in Kommunalpolitik
SPD unterstützt Kandidatur von Imke Heymann bei der nächsten Bürgermeisterwahl
Der erweiterte SPD-Vorstand Ennepetal mit allen Arbeitsgemeinschaften und dem Vorstand der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal hat sich in der Klausurtagung am 11.1.2020 einstimmig dafür ausgesprochen, die Bewerbung von Frau Bürgermeisterin Imke Heymann um eine erneute Kandidatur bei der nächsten Kommunalwahl im September zu unterstützen. Frau Heymann war im Vorfeld aktiv auf die SPD Ennepetal zugekommen. Die endgültige Entscheidung ist der SPD- Mitgliederversammlung am Samstag, 21. März 2020 vorbehalten. An dem Tag wird auch über das Wahlprogramm entschieden.
Die SPD Ennepetal konnte in der laufenden Legislaturperiode viele wichtige Projekte aus dem Wahlprogramm 2014-2020 umsetzen bzw. anstoßen. Exemplarisch seien die hochwertige Ausstattung der Schulen genannt, das Bürgerberatungsbüro in der Innenstadt, der Erhalt des Musikschulangebotes oder die Maßnahmen zum effektiven Hochwasserschutz sowie dem konsequenten Klimaschutz.
Dabei hat die SPD eine intensive und konstruktive Zusammenarbeit mit Frau Bürgermeisterin Heymann gepflegt und schätzen gelernt. Durch diesen fairen Umgang miteinander und den offenen Dialog konnten zahlreiche sozialdemokratische Eckpunkte in Rat und Verwaltung umgesetzt werden. Im Vordergrund für die SPD Ennepetal stehen dabei immer der Mensch und die gute Entwicklung, die unsere Stadt weiter nach vorne bringt.
Die Zusammenarbeit von Demokraten in diesen unruhigen Zeiten halten wir für unerlässlich. Es geht um die Stärkung der Demokratie vor Ort, um die Weiterentwicklung unserer Heimatstadt und ein anständiges, wertschätzendes Miteinander. Wir haben viele unserer SPD-Themen vorangebracht und erhielten Unterstützung seitens der Stadtverwaltung. Die Übereinstimmung in Sachfragen mit Frau Bürgermeisterin Heymann bisher gibt uns die Gewissheit, dass bei unseren Vorstellungen von Bildungspolitik, Stadtentwicklung, Umweltfragen und Wirtschaftsförderung, Kinder- und Jugendarbeit ein konstruktives Ergebnis und eine gute Entwicklung unserer Stadt Ennepetal von 2020-2025 möglich ist.
Christian Zink, Vorsitzender SPD-Ortsverein Ennepetal
Oliver Teske, stellv. Vorsitzender SPD-Ortsverein Ennepetal
Volker Rauleff, Vorsitzender SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal Jörgen Steinbrink, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender
Peter Schnurbusch, Ehrenvorsitzender SPD-Ortsverein Ennepetal Anita Schöneberg, Pressesprecherin SPD-Ortsverein Ennepetal
