Nachrichten zum Thema MdB und MdL
11.04.2019 in MdB und MdL
René Röspel lädt Bürger zum Gespräch
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein am Mittwoch, dem 17. April, von 15 bis 18 Uhr in sein Büro in Hagen, Elberfelder Straße 57, 2. Stock.
Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und Terminabsprache telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58anzumelden.
05.04.2019 in MdB und MdL
Röspel für „ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann“
Der Bundestag hat am Freitag (5. April) die Reform des BAFöG auf den Weg gebracht. „Damit sollen Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien endlich eine Unterstützung bekommen, von der sie wohnen, leben und lernen können“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Für diese jungen Menschen stelle die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine immer größer werdende Hürde dar. „Deshalb brauchen wir eine Trendwende, Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen“, fordert Röspel.
In den vergangenen Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen seien aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen. Deshalb habe die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird.
Der Reform-Vorschlag sehe vor, dass der Förderhöchstsatz von 735 Euro auf 861 Euro und der sogenannte Wohnzuschlag von 250 Euro auf 325 Euro steigen. Gleichzeitig sollen die Einkommensfreibeträge um mehr als 16 Prozent erhöht werden. „Damit werden mehr Schülerinnen und Schüler sowie Studierende erreicht, die bisher knapp über der Einkommensgrenze lagen“, weiß Röspel. Außerdem solle die Angst vor Verschuldung abgebaut werden. Maximal müssen Geförderte 10 000 Euro zurückzahlen. Zukünftig werden nach spätestens 20 Jahren die Restschulden erlassen, wenn aufgrund eines niedrigen Einkommens das Darlehen nicht bedient werden kann.
„Wir stärken mit der Reform die Bildungschancen in Deutschland – darauf bin ich stolz“, freut sich René Röspel.
20.03.2019 in MdB und MdL
Mit Kevin Kühnert über Reform des Sozialstaates diskutieren
Kevin Kühnert wird Vorschläge für einen „Sozialstaat der Zukunft“ am Montag, dem 25. März, ab 18 Uhr in der Elbschehalle in Wengern vorstellen. Die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack laden zur Diskussion mit dem Bundesvorsitzenden der Jusos ein.
Kühnert ist auch Mitglied der SPD-Arbeitsgruppe zur Reform des Sozialstaates.
„In einer Zeit, in der sich die Arbeitswelt rasant ändert, wollen wir allen Bürgerinnen und Bürgern Chancen und Schutz im Wandel ermöglichen“, schreiben die beiden Abgeordneten in ihrer Einladung. Dazu gehörten sichere und gut bezahlte Arbeit und die Anerkennung von Lebensleistung genauso wie ein Sozialstaat, der aus der Perspektive der Menschen gedacht ist und als Partner agiert – unbürokratisch und zugewandt.
In der Elbschehalle soll über die Vorschläge und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informiert und gemeinsam mit den Besuchern diskutiert werden, wie der Sozialstaat als Partner weiterentwickelt werden soll.
Der Eintritt ist frei. Interessierte werden aber gebeten, sich auf der Homepage der SPD-Bundestagsfraktion unter https://t1p.de/cz3ioder im Wahlkreisbüro von Ralf Kapschack unter Telefon 02302/2779444 anzumelden.
20.03.2019 in MdB und MdL
Röspel fordert leistungsfähige Mobilfunknetze in Hagen und EN
„Wir alle ärgern uns Tag für Tag über Funklöcher. Immer wieder höre ich bei Gesprächen in meinem Wahlkreis von Funklöchern, von abbrechende Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz. Diese Funklöcher müssen endlich geschlossen werden“, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Die SPD-Bundestagsfraktion fordere deshalb ein Förderprogramm Mobilfunk.
Mit diesem Programm sollen diese „weißen Flecken“, in denen sich der Netzausbau finanziell nicht rentiert, erschlossen werden. Wo der Marktausbau versagt, müsse der Staat eingreifen und für die Infrastruktur sorgen. Städte sollen mit dem Programm unterstützt werden, um eigene Infrastrukturgesellschaften zu gründen, erläutert Röspel: „Die Kommunen können dann dort Mobilfunkmasten aufstellen, wo sie gebraucht werden – und die von den Anbietern genutzt werden müssen.“ Nur weil es sich für die Betreiber von Mobilfunknetzen nicht lohnt, wolle man die Funklöcher nicht länger als gegeben hinnehmen. „Wir brauchen schnelles, mobiles Internet nicht nur in der eigenen Wohnung, sondern auch entlang von Straßen und Bahnstrecken. Dafür wollen wir die rechtlichen Rahmenbedingungen neu gestalten“, berichtet Röspel.
In ihrem Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion außerdem „lokales Roaming“, das heißt, dass Anbieter fremde Masten und Netze mitnutzen können. Das verhindere teure Parallelinfrastrukturen und verbessere den Netzausbau auch in dünn besiedelten Regionen.
Mit der inzwischen begonnenen Versteigerung sei auch gesichert, dass ab Sommer 2019 die lokalen Frequenzen für autonome Industrienetze im Bereich 3,7-3,8 GHz vergeben werden können, ergänzt Röspel.
15.03.2019 in MdB und MdL
Röspel unterstützt Klimastreiks und „#Scientists4Future“
„Diesmal nicht als Abgeordneter, sondern als (ehemaliger) Wissenschaftler“ hat der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel die Stellungnahme von „#Scientists4Future“ zu den Protesten von immer mehr jungen Menschen für mehr Klimaschutz unterzeichnet. Röspel gehört damit zu den mehr als 23 000 deutschen, österreichischen und Schweizer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die auf Grundlage gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse überzeugt sind, dass diese Anliegen „berechtigt und gut begründet“ sind. „Die derzeitigen Maßnahmen zum Klima-, Arten-, Wald-, Meeres- und Bodenschutz reichen bei weitem nicht aus“, ist Röspel sicher.
Das Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 verpflichtet die Staaten völkerrechtlich verbindlich, die globale Erwärmung deutlich unter zwei Grad Celsius zu halten. Darüber hinaus haben alle Länder Anstrengungen versprochen, die Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. In der Stellungnahme heißt es: „Auch wenn weiterhin Beteiligungs- und Diskussionsbedarf besteht: Jetzt muss gehandelt werden. Beides schließt einander nicht aus. Es gibt bereits viele gesellschaftliche und technologische Innovationen, die Lebensqualität erhalten und menschliches Wohlergehen verbessern können, ohne unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu zerstören.“
René Röspel ist genau wie die jungen Menschen und die Wissenschaftler überzeugt, dass nur rasches und konsequentes Handeln die Erderwärmung begrenzen, das Massenaussterben von Tier- und Pflanzenarten aufhalten, die natürlichen Lebensgrundlagen bewahren und eine lebenswerte Zukunft für derzeit lebende und kommende Generationen gewinnen könne. Genau das wollten die jungen Menschen von „Fridays for Future/Klimastreik“ erreichen, sagt Röspel: „Ihnen gebührt unsere Achtung und unsere volle Unterstützung. Und unsere Aufgabe als Politiker ist es, endlich wirksamer für den Klimaschutz zu arbeiten. Allerdings ist es auch eine Verantwortung der gesamten Gesellschaft, denn Klimaschutz fängt zu Hause an: bei der Ernährung, der Mobilität und im Umgang mit Energie."
