Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
23.09.2020 in Ratsfraktion
Konstitution SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal
Nach der Kommunalwahl 2020 werden 11 Mitglieder der SPD-Fraktion in den Rat der Stadt Ennepetal einziehen. Inzwischen ist der Vorstand der SPD-Fraktion gewählt worden.
Volker Rauleff bleibt Fraktionsvorsitzender. Sein Stellvertreter wird Niko Schöneberg.
Die Juso-Vorsitzende Janine Schulze kommentierte das so: "Wir sind als Jugendorganisation der SPD froh, dass mit Niko ein jüngeres Parteimitglied in den Vorstand der SPD-Fraktion in Ennepetal gewählt wurde. Erfreulich ist für uns jeder Schritt, der das Engagement jüngerer SPD-Mitglieder im Juso-Alter fördert."
Die Geschäftsführung mit Presseamt übernimmt Anita Schöneberg.
31.08.2020 in Ratsfraktion
Sachstand Ersatzhaltestelle Hasperbach
Seit nunmehr einem Jahr müssen die Bürger in Hasperbach mit einer Ersatzbushaltestelle ohne Wetterschutz und Sitzgelegenheit leben. Die SPD-Fraktion bringt das Thema mit einem Schreiben an Frau Bürgermeisterin Heymann erneut auf die Agenda:
Sehr geehrte Frau Heymann,
nichts hält so lange wie ein Provisorium, sagt der Volksmund. Das bedeutet aber nicht, dass jedes Provisorium gut ist. Seit einem Jahr nun leben die Bürgerinnen und Bürger in Hasperbach mit der verlegten Bushaltestelle Hasperbach Mühle an der Hagener Straße in Fahrtrichtung Hagen. Die Ersatzhaltestelle der VER war nötig geworden, da die Originalhaltestelle aufgrund einer Absenkung der Rinne zwischen Fahrbahn und Busbucht nicht mehr angefahren werden kann. Die Ersatzhaltestelle bietet den wartenden Fahrgästen aber weder eine Unterstellmöglichkeit noch Sitzgelegenheiten. Daher halten wir die Durchführung der notwendigen Instandsetzung, für die Straßen.NRW zuständig ist, für dringlich und fragen nochmals an, wann mit der Fertigstellung zu rechnen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Petra Kappe
Fraktionsgeschäftsführerin
26.08.2020 in Ratsfraktion
SPD vor Ort: Grasskifahren am Oertchen
Hier der Bericht von Hartmut Breyer, WR/WP Ennepetal vom 26.8.2020
Skigemeinschaft plant neues Angebot für den Vereinsnachwuchs auf Homberge. Mobiler Lift soll angeschafft werden. Nachbarn fürchten Lärm und höheres Verkehrsaufkommen
Vom Starthügel am Örtchen sollen die Grasskifahrer die Wiese hinunter bis zur Hecke in Höhe des Vereinsheims hinabrollen. Anschließend könnten sie sich von dem mobilen Lift wieder hinaufziehen lassen.
Beim „SPD vor Ort“ erläutern Vertreter der SGE das Vorhaben.
Vom Starthügel am Örtchen sollen die Grasskifahrer die Wiese hinunter bis zur Hecke in Höhe des Vereinsheims hinabrollen. Anschließend könnten sie sich von dem mobilen Lift wieder hinaufziehen lassen.
Die Pläne der Skigemeinschaft Ennepetal (SGE), auf der vereinseigenen „Teufelswiese“ auf Homberge Grasskifahren anzubieten, stoßen in der Nachbarschaft auf Ablehnung. In einem Gespräch mit den Anwohnern sowie bei einem „SPD vor Ort“ trat der Vereinsvorstand Befürchtungen entgegen, dass dort künftig eine große Zahl von Skifahrern aus Nah und Fern aktiv werden könnte und für den mobilen Lift, der dort zum Einsatz kommen soll, erheblich in die Natur eingegriffen werde. Die Gegner des Vorhabens – eine Handvoll Häuser stehen nahe der Wiese – äußern die Sorge, dass der Verkehr auf der schmalen Zuwegung zunimmt und Wege zugeparkt werden.
Die SGE möchte das Grasskifahren anbieten, um Vereinsmitgliedern das – im Winter in Ennepetal ohnehin nur noch selten mögliche – Skifahren von Frühjahr bis Herbst zu ermöglichen. Die Vorsitzende Inge Sander betont, dass aus versicherungstechnischen Gründen nur Vereinsmitglieder das Angebot nutzen könnten. Einen öffentlichen Betrieb werde es nicht geben. Insbesondere solle die Förderung von Kindern und Jugendlichen im Fokus stehen. Die Ausrüstung müssten die Aktiven selbst mitbringen, eventuell werde der Verein einige Grasskier bereitstellen.
Beim „SPD vor Ort“ erklärte einer der Anwohner, dass er alles für richtig halte, was die Skigemeinschaft vorhabe – „nur nicht hier“. Er formulierte die Erwartung an die Sozialdemokraten, dass ein solches Angebot an der Stelle nicht ermöglicht werde. SGE-Geschäftsführer Joram Isken äußerte die gegenteilige Erwartung: dass das Grasskifahren dort möglich gemacht werde.
Zu dem Termin hatte Ratsmitglied Anita Schöneberg, die den Bezirk vertritt, eingeladen. Sie sehe als größtes Problem, dass die Skigemeinschaft nicht mit der Nachbarschaft gesprochen habe, sagte sie.
Die SGE hatte für die Anschaffung des Lifts Mittel aus dem Landesprogramm „Vital.NRW“ beantragt. Der Projektausschuss des Vereins „Ennepe.Zukunft.Ruhr“, der die Mittelvergabe in der heimischen Region steuert, beurteilte das Projekt als förderungswürdig (wir berichteten).
Das Konzept der SGE, das der Verein den Anwohnern vorlegte, sieht vor, das Grasskifahren von Ende April bis Ende September anzubieten. Einmal pro Woche soll es ein etwa eineinhalb- bis zweistündiges Training geben. Mit maximal acht bis zehn Teilnehmern rechne man pro Trainingseinheit, dafür müssten mindestens vier Betreuungspersonen vor Ort sein: jemand, der sich um den Liftbetrieb kümmert, Übungsleiter mit Unterstützung sowie jemand, der für Ausgabe und Betreuung des Trainingsmaterials und Öffnung der Sanitäranlagen zuständig ist. Beim Grasskifahren fahren die Sportler auf 50 bis 60 Zentimeter langen Ketten, die auf dem Gras aufliegen. Es beschädige die Grasfläche nicht, betonte SGE-Jugendtrainer Jörg Püttmann.
Bei dem Lift handele es sich den Vereinsvertretern zufolge um einen „Babylift“. Dabei würden die Skifahrer an einem niedrig geführten Seil mit Bügeln den Hang hoch gezogen. Der Lift ist transportabel und werde laut SGE-Vorstand im Betrieb kaum sichtbar sein. Es müssten zwei Punktfundamente als Fixierungspunkte für das sichere Aufstellen gegossen werden. Einen größeren Eingriff in die Landschaft werde es nicht geben. Gestartet werden soll auf dem bisherigen Starthügel an der „Teufelswiese“, die etwa 150 Meter lange Strecke würde in Höhe der „Andi-Hütte“ des Skiclubs am Örtchen enden.
Eine Vertreterin der Anwohner, die das Vorhaben verhindern wollen, trug die Kritikpunkte vor: Es gebe bauliche Veränderungen auf der Skiwiese, der Boden würde verdichtet, so dass eine landschaftliche Nutzung nicht mehr möglich sei und es werde Lärm durch den Betrieb geben. Zudem sei ein höheres Verkehrsaufkommen zu befürchten und die Zuwegung und das Parken seien problematisch. „Wir möchten uns nicht als Spielverderber darstellen lassen, aber wir wohnen nicht an einem Sportplatz“, sagte sie.
Stadtplaner Ulrich Höhl erläuterte, dass der Flächennutzungsplan für den Bereich Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Kleingärten“ vorsehe – rein theoretisch könnte also die Kleingartenanlage Homberge in diese Richtung erweitert werden. Die Wiese liege nicht im Landschaftsschutzgebiet und es gebe einen gültigen Bebauungsplan aus den 80er Jahren – der beinhalte den Bereich bis hinunter zu dem Heckenstreifen, an der die Grasskipiste der SGE enden soll. Die Stadtverwaltung bewertet das Projekt als genehmigungsfreies Vorhaben. Es handele sich um ein privates Grundstück, die mobile Liftanlage bedürfe keiner Baugenehmigung, erklärte Ulrich Höhl.
Am Ende des Ortstermins wurde vereinbart, dass noch einmal Gespräche bezüglich der Zuwegung und der im Zusammenhang mit dem Projekt entstehenden Verkehre geführt werden sollen.
Foto: Harald Heuer
06.08.2020 in Ratsfraktion
Antrag Ordnungspartnerschaft
Beim SPD vor Ort in der Innenstadt mit Ratskandidat Theo Bicking kam auch der Dreck an Sperrmülltagen zur Sprache. Bürgerin Nadine Quambusch berichtete von unerfreulichen Begegnungen, die sich rund um das nicht sachgerechte Wegwerfen von Müll häufig entwickeln: "Ich fände es gut, wenn man mitten in der Stadt Ansprechpartner für solche Probleme hätte", so Frau Quambusch.
Genau diesem Ansinnen trägt die SPD mit dem Antrag an die Bürgermeisterin Rechnung, die Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Ordnungsamt zu bündlen und zu verstärken und in der Voerder Straße ein Büro einzurichten.
"Sicherheit und Sauberkeit bestimmen das Lebensgefühl der Menschen in der Stadt", so heißt es in dem SPD-Antrag. Die Einrichtung der Stelle von Firat Demirhan beim Ordnungsamt der Stadt Ennepetal geht ebenfalls auf einen Antrag der SPD zurück. Herr Demirhan zeigt sich als kompetenter Ansprechpartner bei Fragen aus der Bürgerschaft. "Die Einrichtung der Stelle ist "Gold wert", waren alle sich einig.
Diskutiert wurde auch ein anderer Tag für die Sperrmüllabfuhr und dass man sich am Wochenende an die Polizei wenden kann, wenn man beobachtet, dass Müll illegal entsorgt wird.
Der Antrag im Detail:
Sehr geehrte Frau Heymann,
Sicherheit und Sauberkeit bestimmen das Lebensgefühl der Menschen in der Stadt. Ein rücksichtsvolles und respektvolles Miteinander fördert die Aufenthaltsqualität und das Gemeinschaftsgefühl. Aus diesem Grund haben wir in der laufenden Wahlperiode die zusätzliche Stelle im Ordnungsamt beantragt. Um die positiven Auswirkungen dieser Maßnahme in der Innenstadt noch zu verstärken, beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ennepetal als weiteren Schritt die Einrichtung einer Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Ordnungsamt.
Die Kompetenzen der zuständigen Behörden sollten räumlich und personell im Zentrum gebündelt werden. Das dient der besseren Sichtbarkeit, erhöht die Präsenz und fördert auch die Effizienz der Arbeit durch den Wegfall von Reibungsverlusten und Zuständigkeitsfragen. Eine bürgernahe Verankerung der Ordnungspartnerschaft begünstigt die Akzeptanz und aktiviert die Bürgerinnen und Bürger, sich auch selbst als Teil dieser Partnerschaft zu betrachten.
Nach intensiven Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie dem zuständigen Mitarbeiter des Ordnungsamts, Herrn Demirhan, haben wir den Eindruck gewonnen, dass persönliche Ansprechpartner, die sich für alle Anliegen der Bevölkerung zuständig fühlen, eine rasche und spürbare Verbesserung der Gesamtsituation bewirken.
29.07.2020 in Ratsfraktion
Herzliche Einladung zum SPD vor Ort zur Innenstadt im Wandel
Seit sieben Monaten ist die viel diskutierte Teilöffnung der Fußgängerzone in Kraft. Für eine umfassende Bilanz ist es - auch wegen Corona - noch zu früh. Aber wir haben eine fortlaufende Überprüfung der Auswirkungen zugesagt und halten die Entwicklung im Blick.
In einem SPD vor Ort zur Innenstadt im Wandel sprechen wir über die veränderte Verkehrssituation in Voerder Straße und Marktstraße, über den Wochenmarkt, über den Kinderspielplatz gegenüber unserem Info-Treff in der Voerder Straße und über alle weiteren Fragen, die von Anwohner*innen und aus der Bürgerschaft kommen.
Das SPD vor Ort zur Innenstadt im Wandel beginnt am Montag, 3. August, um 18 Uhr auf dem Marktplatz.
Ansprechpartner sind mehrere Mitglieder des Stadtrats, der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und SPD-Ratskandidat Theo Bicking, die Vorsitzende der Händlergemeinschaft „MyCity“, Barbara Mittag, und der Mitarbeiter des Ordnungsamtes, „Mülldetektiv“ Firat Demirhan.
Konkrete Fragestellungen sind bisher das Fahrtempo in der Voerder Straße und der Markstraße, der Zaun am Spielplatz und die Sauberkeit sowie Möglichkeiten für ein zuverlässiges Angebot von Obst und Gemüse und mehr Regionalvermarktung auf dem Wochenmarkt. Für alle weiteren Bürgeranliegen sind wir natürlich offen.
